Frage an Thomas Bareiß von Wolfgang P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Perreiter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich kritisch mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auseinanderset­zen. Ihre Beteiligung an der sicherheitspolitischen Diskussion begrüße ich ausdrücklich und bedanke mich für Ihren Beitrag.

Lassen Sie mich zunächst feststellen, dass ich höchsten Respekt vor der Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten bei ihren Auslandseinsätzen habe. Unsere Demokratie und Freiheit wird auch durch diese schwierige Arbeit verteidigt. Wie sie wissen, befinden sich in meinem Wahlkreis fünf Bundeswehrstandorte. Daher tragen wir eine besondere Verantwortung. Die Auslandseinsätze zählen für mich zu den schwierigsten Entscheidungen meiner Arbeit. Ich bin davon überzeugt, dass es richtig ist, in Afghanistan, im Sudan und anderen Teilen der Welt für stabile Verhältnisse zu sorgen. Denn Instabilität in anderen Teilen der Welt würde auch Deutschland gefährden. Und ich bin im Gegensatz zu Ihnen auch der Auffassung, dass wir durch die Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten Erfolge vorweisen können: Fünf Millionen Flüchtlinge sind wieder nach Afghanistan zurückgekehrt, jungen Frauen und Mädchen bekommen wieder eine Ausbildung, Schulen werden gebaut und gesichert, Infrastruktur wird geschaffen. Auch bei der Ausbildung der Polizei und des Militärs wurden große Fortschritte gemacht. Die Ausbildung der afghanischen Militär- und Sicherheitskräfte hat deswegen für uns eine hohe Priorität. Als Folge tragen die afghanischen Sicherheitskräfte mittlerweile in großem Maße selbst zur Herstellung der Sicherheit in ihrem Land bei und beteiligen sich an gemeinsamen Operationen mit ISAF und OEF, um diesen zunehmend ein "afghanisches Gesicht" zu geben. Zudem setzt sich die Bundesregierung als Mitinitiator der Europäischen Polizeimission EUPOL dafür ein, dass der Aufbau der nationalen Polizei in Afghanistan weiter voranschreitet. Die dafür vorgesehenen Mittel hat die Bundesregierung von 12 Mio. Euro für 2007 auf 35,7 Mio. Euro für 2008 verdreifacht. Ebenso wie Sie, sehe ich gewisse Entwicklungen beispielsweise im Bereich des Drogenanbaus und gewaltsamer Übergriffe auf unsere Streitkräfte mit großer Sorge. Auch hier gilt es, alle Möglichkeiten zu nutzen, um diesen Problemen zu begegnen. Ein sofortiger Rückzug wäre in diesen Fragen aber sicher der falsche Weg.

Fest steht, dass wir bei all diesen Erfolgen Ziele für uns und die afghanische Regierung definieren müssen unter welchen Voraussetzungen unsere Bundeswehr den Einsatz in Afghanistan beenden kann. Die Bundeswehr kann nicht auf Dauer in Afghanistan bleiben. Ein sofortiger Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. Ein Rückzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht vor Ter­roranschlägen schützen, wie manche behaupten. Wir würden uns besten­falls das kurzfristige Wohlwollen von jenen Fanatikern erkaufen, die die Werte unserer Gesellschaft ohnehin als dekadent und schwach verachten. Viel dramatischer wären jedoch die Auswirkungen in Afghanistan selbst. Durch einen Rückzug würden wir alle Afghanen im Stich lassen, die sich keine Rückkehr in das Mittelalter und zu den Gewaltorgien der Taliban wünschen. Deutschlands Glaubwürdigkeit als Schützer seiner Bürger -- aber auch als ehrlicher Vertreter humanitärer Grundwerte -- stünde zur Disposition, wenn wir uns im Angesicht solcher Perspektiven unserer Verantwortung entziehen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bareiß MdB

Sehr geehrter Herr Perreiter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich kritisch mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auseinanderset­zen. Ihre Beteiligung an der sicherheitspolitischen Diskussion begrüße ich ausdrücklich und bedanke mich für Ihren Beitrag.

Lassen Sie mich zunächst feststellen, dass ich höchsten Respekt vor der Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten bei ihren Auslandseinsätzen habe. Unsere Demokratie und Freiheit wird auch durch diese schwierige Arbeit verteidigt. Wie sie wissen, befinden sich in meinem Wahlkreis fünf Bundeswehrstandorte. Daher tragen wir eine besondere Verantwortung. Die Auslandseinsätze zählen für mich zu den schwierigsten Entscheidungen meiner Arbeit. Ich bin davon überzeugt, dass es richtig ist, in Afghanisthan, im Sudan und anderen Teilen der Welt für stabile Verhältnisse zu sorgen. Denn Instabilität in anderen Teilen der Welt würde auch Deutschland gefährden. Und ich bin im Gegensatz zu Ihnen auch der Auffassung, dass wir durch die Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten Erfolge vorweisen können: Fünf Millionen Flüchtlinge sind wieder nach Afghanistan zurückgekehrt, jungen Frauen und Mädchen bekommen wieder eine Ausbildung, Schulen werden gebaut und gesichert, Infrastruktur wird geschaffen. Auch bei der Ausbildung der Polizei und des Militärs wurden große Fortschritte gemacht. Die Ausbildung der afghanischen Militär- und Sicherheitskräfte hat deswegen für uns eine hohe Priorität. Als Folge tragen die afghanischen Sicherheitskräfte mittlerweile in großem Maße selbst zur Herstellung der Sicherheit in ihrem Land bei und beteiligen sich an gemeinsamen Operationen mit ISAF und OEF, um diesen zunehmend ein "afghanisches Gesicht" zu geben. Zudem setzt sich die Bundesregierung als Mitinitiator der Europäischen Polizeimission EUPOL dafür ein, dass der Aufbau der nationalen Polizei in Afghanistan weiter voranschreitet. Die dafür vorgesehenen Mittel hat die Bundesregierung von 12 Mio. Euro für 2007 auf 35,7 Mio. Euro für 2008 verdreifacht. Ebenso wie Sie, sehe ich gewisse Entwicklungen beispielsweise im Bereich des Drogenanbaus und gewaltsamer Übergriffe auf unsere Streitkräfte mit großer Sorge. Auch hier gilt es, alle Möglichkeiten zu nutzen, um diesen Problemen zu begegnen. Ein sofortiger Rückzug wäre in diesen Fragen aber sicher der falsche Weg.

Fest steht, dass wir bei all diesen Erfolgen Ziele für uns und die afghanische Regierung definieren müssen unter welchen Voraussetzungen unsere Bundeswehr den Einsatz in Afghanistan beenden kann. Die Bundeswehr kann nicht auf Dauer in Afghanistan bleiben. Ein sofortiger Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. Ein Rückzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht vor Ter­roranschlägen schützen, wie manche behaupten. Wir würden uns besten­falls das kurzfristige Wohlwollen von jenen Fanatikern erkaufen, die die Werte unserer Gesellschaft ohnehin als dekadent und schwach verachten. Viel dramatischer wären jedoch die Auswirkungen in Afghanistan selbst. Durch einen Rückzug würden wir alle Afghanen im Stich lassen, die sich keine Rückkehr in das Mittelalter und zu den Gewaltorgien der Taliban wünschen. Deutschlands Glaubwürdigkeit als Schützer seiner Bürger -- aber auch als ehrlicher Vertreter humanitärer Grundwerte -- stünde zur Disposition, wenn wir uns im Angesicht solcher Perspektiven unserer Verantwortung entziehen würden.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Bareiß MdB