Frage an Thomas Bareiß von Kurt S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Bareiß,
nachdem Sie meine Fragen vom 19.07.2008 nicht beantwortet haben, habe ich noch weitere Fragen.
Wie ist es möglich, dass in Georgien automatische Wafen auftauchen, die im Internetbericht zufolge in Oberndorf bei Heckler&Koch hergestellt werden? Die Bundesregierung hat dazu nach eigenen Angaben keine Ausfuhrgenehmigung erteilt.
2. Frage: Wo kommen die Waffen zu dem dreifachen Mord in Rüsselsheim her? Sind diese Waffen registriert? Wenn nicht kann man anhand der Waffen Nr. und Herstellerzeichen genau feststellen wo diese Waffen hergestellt wurden, und an wen sie geliefert worden sind. Jeder Hersteller ist gesetzlich verpflichtet ein Waffenherstellungsbuch zu führen. Jeder Waffenhändler ist gesetzlich verpflichtet ein Waffenhandelsbuch zu führen.
Wenn Sie meine Fragen nicht beantworten wollen, lassen Sie es mich bitte wissen. Ich werde dann meine eigenen Schlüsse daraus ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Schaible
Sehr geehrter Herr Schaible,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 17. August 2008. Ihre Anfrage habe ich mit der Bitte um Hintergrundinformation und Auskunft zum aktuellen Verfahrensstand an die zuständigen Bundesministerien weitergeleitet.
Die entsprechenden Stellungnahmen habe ich Ihnen auf dem Postweg zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Bareiß MdB