Frage an Thomas Bareiß von Thomas M. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Bareiß,
Sie erwähnen in ihrer Antwort an Frau von Haeften, dass der Chemischen Industrie jährlich Kosten in Höhe von 500 Mio. Euro durch steigende Energiepreise entstehen. Vergleicht man diese Zahlen mit den Branchen-Umsatzzahlen von über 184 Mrd. Euro im Jahr 2011, so erkennen sicherlich auch Sie, dass die Energiekostensteigerungen lediglich 0,27% des Umsatzes betragen [1]. Sie stimmen mir deshalb sicherlich zu, dass derartige Prozentanteile gegenüber konjunkturell bedingten Schwächephasen und Kurswechselschwankungen in Zeiten globalisierter Märkte vernachlässigbar sind.
Dies zeigt mir, dass Sie nicht in der Lage sind, wirtschaftliche Zusammenhänge und Dimensionen kompetent einzuschätzen. Die Gefährdung von Arbeitsplätzen benutzen Sie als Totschlagargument gegen sämtliche Kritik an ihrer Großkonzern-freundlichen Energiepolitik, obwohl Sie hierfür keine Belege vorlegen können - zumal auch ihre Kollegen diese Textbausteine verwenden [2]. Dass Sie gar selbst mit ihrer destruktiven, rückwärtsgewandten Haltung gegenüber der Energiewende Arbeitsplätze gefährden, ist Ihnen scheinbar nicht bewusst.
Stimmen Sie mir zu, dass ein Industriezweig, dessen Existenz durch Energiekostensteigerungen in Höhe von 0,27% des Jahresumsatzes gefährdet sein soll, prinzipiell falsch aufgestellt ist?
Wie erklären Sie sich die annähernd stabilen Strompreise für Industriekunden in den vergangenen Jahren, obwohl bereits seit dem Jahr 2000 ein massiver Ausbau der Erneuerbaren Energien stattgefunden hat [3]?
Für wie glaubwürdig halten Sie ihre eigenen Antworten bezogen auf die Zahlen und Daten der verlinkten Quellen?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Müller
[1]: https://www.vci.de/Die-Branche/Wirtschaftliche-Lage/Seiten/Chemie-kaempft-gegen-Schwaechephase-an.aspx
[2]: http://www.abgeordnetenwatch.de/ingo_wellenreuther-575-38037.html
[3]: http://de.statista.com/statistik/daten/studie/155964/umfrage/entwicklung-der-industriestrompreise-in-deutschland-seit-1995/
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Strompreise sind ein entscheidender Wettbewerbsfaktor für die energieintensive Industrie im internationalen Wettbewerb. Im Interesse des Industriestandorts Deutschland und von rund einer Millionen Beschäftigten ist es deshalb notwendig, dafür Sorge zu tragen, dass stromintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen könnten. Deshalb ist es richtig, dass wir die Unternehmen auch künftig zielgenau entlasten, um Nachteile durch unterschiedliche internationale Rahmenbedingungen bei Steuern und Abgaben auszugleichen.
Es gibt klare Kriterien, wann Unternehmen von der EEG-Umlage entlastet werden. Hauptkriterien für die Entlastung sind, dass es sich um Unternehmen (Unternehmensteile) des produzierenden Gewerbes handelt, die im internationalen Wettbewerb stehen, sie einen Stromverbrauch von mindestens 1 Gigawattstunde (GWh) pro Jahr haben und die Stromkosten des Unternehmens einen Anteil von mindestens 14% an der Bruttowertschöpfung ausmachen, es also stromintensiv ist. Schließlich muss das Unternehmen nachweisen, dass es durch geeignete Maßnahmen seinen Energieverbrauch einschließlich vorhandener Minderungspotenziale erhoben und bewertet hat. Hiermit werden Anreize gesetzt, die vorhandenen Energieverbrauchsminderungspotenziale auch tatsächlich zu nutzen. Damit trägt die besondere Ausgleichsregelung zu einem effizienten und sparsamen Umgang mit Energie bei. Es ist richtig, die Unternehmen zu entlasten, die im internationalen Wettbewerb stehen. Denn diese Unternehmen sind auf wettbewerbsfähige Energiepreise angewiesen, ohne diese wären konkret Arbeitsplätze gefährdet. Unser Ziel ist jedoch, nicht mit der Energiewende Arbeitsplätze zu vernichten, sondern neue zu schaffen.
Die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unseres Landes. Wir werden weiter für bezahlbare Energiekosten für Verbraucher aber auch für unsere Industrie sorgen, damit sie wettbewerbsfähig bleibt. So ermöglichen wir dem Mittelstand und der Industrie, Wachstum und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Bareiß MdB
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