Frage an Thilo Hoppe von Lina A. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Adler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ziel der CCS-Technik ist es, CO2 in tiefen Gesteinsschichten dauerhaft zu speichern, so dass es seine klimaschädliche Wirkung nicht entfalten kann. Ob CCS dieses Versprechen halten kann und ob dieser Forschungspfad aus Aspekten der Sicherheit und der Wirtschaftlichkeit überhaupt weiterhin beschritten werden soll, ist jedoch in der öffentlichen und der wissenschaftlichen Diskussion umstritten.

Aktuell gibt es noch keine gesetzliche Regelung für den Einsatz der CCS-Technik in Deutschland. Die Bundesregierung ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, ein CCS-Gesetz zu verabschieden. Momentan wird darüber im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat beraten. Der Knackpunkt ist vor allem die sogenannte „Länderklausel“ . Diese „Länderklausel“ sollte es den einzelnen Bundesländern selbst überlassen wie sie mit der CCS-Technologie umgehen. Da von Seiten der EU ein sogenanntes „Vertragsverletzungsverfahren“ gegen Deutschland läuft, muss möglichst bald eine Lösung zur Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie in nationales Recht gefunden werden. Andernfalls drohen empfindliche Strafzahlungen, die die für niemanden von Interesse sein können.

Für die Ausgestaltung eines CCS-Gesetzes ist es zunächst nötig, die CCS-Technologie genau zu betrachten:
Grundsätzlich sind zwei Einsatzgebiete für die Verwendung der CCS-Technologie denkbar. Das ist erstens die CO2-Abscheidung in fossilen Kraftwerken (v.a. in Kohlekraftwerken) und zweitens die Abscheidung sogenannter „prozessbedingter Emissionen“. Diese prozessbedingten Emissionen entstehen bei industriellen Prozessen vor allem in den energieintensiven Industriezweigen wie der Stahl-, Zement-, Kalk- und Roheisenproduktion.

Die schwarz-gelbe Regierung strebt es an, ein CCS-Gesetz auf den Weg zu bringen, das die großtechnische Verpressung von mehreren Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ermöglicht. Das bezieht sowohl Emissionen aus fossilen Kraftwerken (und damit auch aus Kohlekraftwerken) als auch „prozessbedingte Emissionen“ mit ein.

Der Grüne Vorschlag sieht es hingegen vor, CO2-Verpressung generell zu untersagen, Forschung im begrenzten Rahmen aber zuzulassen. Dabei soll nur die Forschung erlaubt sein, die der Verpressung der „prozessbedingten Emissionen“ dient.

Der Grund für diese Position ist, dass wir auf dem Weg in eine zukunftsfähige Energieversorgung nicht den Umweg über die Kohle und der Verpressung ihrer Abgase im Boden brauchen. Denn bis CCS überhaupt großtechnisch einsetzbar ist, sind Erneuerbare Energien längst die kostengünstigere Alternative. Lediglich für prozessbedingte Emissionen - wie sie etwa in der Zement-, Stahl- oder chemischen Industrie anfallen - könnte CCS in der Zukunft eine Rolle spielen, da es dafür bisher noch keine großtechnischen Vermeidungsstrategien gibt. Aber auch hier gilt der Vorrang für die Suche nach Alternativtechnologien.

Mit freundlichen Grüßen,

Thilo Hoppe