Frage an Therese Lehnen von Jonas D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Didwiszus,

Danke für Ihre Frage,die ich gerne beantworte, das bedingungslose Grundeinkommen ist mir eine Herzensangelegenheit, es bedeutet mehr als Bürgergeld, da es für alle Menschen die hier leben gezahlt werden soll, ohne Antrag und Bedürftigkeitsprüfung an alle existenzsichernd ausgezahlt wird und an gar keine Gegenleistung geknüpft ist, ähnlich wie heute nur das Kindergeld, mit dem Unterschied, dass es die Existenz, also Miete, Energiekosten, Mobilität, Kulturteilhabe, Bildung, Kleidung und Ernährung decken soll, daher kann ich auch keinen monaltichen festen Geldbetrag nennen, da diese Kosten damit gedeckt sein müssen.

Schon heute wird ein Großteil der Staatsausgaben in Transferleistungen gesteckt, mit einem riesigen Bürokratieauffand und  ohne den Effekt, die Menschen aus ihrer existentiellen Not nachhaltig zu befreien. Die Schere zwischen Arm- und Reich klafft und das Schlimmste für die Menschen ist wohl die Stigmatisierung und der Generalverdacht sich in der sozialen Hängematte, auf Kosten der fleißigen Erwerbstätigen auszuruhen. Es ist kein Wunder dass viele Betroffene ihren rechtmäßigen Anspruch auf SGB Ii Aufstockungsleistungen nicht wahrnehmen und hat nichts damit zu tun, dass sie freiwillig darauf verzichten.

Zum zweiten Teil Ihrer Frage kann ich Ihnen antworten , dass auch ich die Verdrängung in den Mitte-Kiezen mit Sorge sehe. Luxussanierungen und falsch verstandener sozialer Wohnungsbau (die ehemals geförderten Sozailwohnungen sind nach Auslauf des Förderzeitraumes unbezahlbar geworden) führen dazu, dass sich ganze Straßenzüge verändern, die ursprüngliche Bevölkerung kann sich das Leben in der Stadt nicht mehr leisten, Rentner, Studenten und Familien mit Kindern werden in Randbezirke gedrängt.

Dem möchten die Piraten natürlich nicht tatenlos zu sehen.  In der Bundespolitk kann auch Einfluss genommen werden auf die Mietenpolitik, wir wissen, dass auch einige andere Parteien die Gentrifizierungsproblematik kritisch sehen und gegen hohe Mieten kämpfen. Wir können uns vorstellen,dass wir Bestandsmieten besser schützen, energetische Gebäudesanierung, darf die Mieter nicht mehr kosten, als sie durch die Sanierung an Energie einsparen können. Die Neubebauung und Sanierung darf die sozialen Aspekte nciht außer Acht lassen, es darf nicht mehr allein um privaten Wohnungsbau und Profitmaximierung gehen, gefördert werden sollte auch ein solidarischer und genossenschaftlicher Wohnungsbau. Die Mietpriessteigerung muss staatlich gedeckelt werden.

Wichtig ist uns bei allem, dass wir Bürger ernst nehmen und auch bei Bauplanung und Sanierungsvorhaben eine frühzeitigere und echte Bürgerbeteiligung politisch etablieren möchten.  

Sonnige Grüße,

Therese