Werden Sie sich für eine Verlängerung der pandemischen Lage einsetzen?
Der jetzige Bundestag hat zum 11. September 2021 die Verlängerung der "pandemischen Lage nationaler Tragweite" beschlossen. Dem entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD ( Drucksache 19/32091) stimmten 325 Abgeordnete zu, 253 stimmten dagegen und fünf Parlamentarier enthielten sich der namentlichen Abstimmung. Die "pandemische Lage..." wurde daraufhin bis max. 11. Dezember 2021 verlängert.
Um die "pandemische Lage" im Dezember abermals zu verlängern, muss der neu gewählte Bundestag bis zu diesem Zeitpunkt einen entsprechenden Beschluss fassen. Da Sie keinem Fraktionszwang unterliegen und nur Ihrem Gewissen verpflichtet sind, können Sie dem Wähler bereits jetzt mitteilen, wie sie sich bei dieser namentlichen Abstimmung verhalten werden: stimmen Sie mit JA, mit NEIN oder enthalten Sie sich der Stimme?
Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?
Sehr geehrter Herr H.,
Wie bereits aus dem Wahlprogramm zu entnehmen ist wird meine Partei und demnach ich als Vertreterin dieser, Corona ab dem 27.09. abschaffen.
Beste Grüße
Theresa Bergmann
Weitere Fragen an Theresa Bergmann
Das Wahlprogramm der Partei Die PARTEI steht ja offiziell zur Verfügung und ist mindestens immer 3mal besser als das der anderen Parteien.
Auch sollten Krankheiten unter Strafe gestellt werden. Dies könnte die Motivation erhöhen einfach nicht krank zu werden.
Wenn wir Ende September an der Macht sind schaffen wir Corona ab.
Diese Frage wird doch eher kommunal geklärt.