Werden Sie sich für die Einführung einer mindestens einprozentigen Abgabe auf Onlinehandel/-einkäufe einsetzen, deren Erlöse den Kommunen für gemeinnützige Zwecke zugute kommt?
Die Bundesbürger geben mehr als 80 Milliarden jährlich für Online-Einkäufe aus. Schon eine einprozentige Abgabe würde eine knappe Milliarde in die kommunalen Sozialkassen spülen. Hinzu kommen ca. 2 Milliarden aus der sog. Finanztransaktionssteuer, also ein Etat von rund 3 Milliarden Euro. Verteilt man diese Summe auf die ca. 400 deutschen Landkreise, ergibt sich ein durchschnittliches Budget pro Landkreis in Höhe von ca. 7,5 Millionen Euro jährlich. Im Landkreis Meissen könnten damit 750.000 Sozialstunden/gemeinnützige Arbeit zusätzlich finanziert werden, z.B. Betreuung von Senioren (Fahrdienste, Mittagessen) oder Schulkindern (Nachhilfe, Mittagessen), Instandhaltung, Landschaftspflege, Straßenreinigung, Kultur, nachhaltige Projekte usw.
Lieber Herr H.,
Ich denke, dass die Lösung nicht unbedingt bei den Onlinkäufern liegt, wenn gleich auch diese die Infrastruktur merklich verändern.
Mit der Einführung eines grundlosen Bedingungseinkommens, bisher nur für PARTEI-Wählerixe angedacht, würden gebrauchte Stellen eben besser (oder überhaupt) bezahlt werden als künstlich geschaffene Jobs, wie z.B. durch das Arbeitsamt. Daher setze ich mich dafür ein, wäre aber dem von Ihnen genannten Vorschlag nicht abgeneigt.
Weitere Fragen an Theresa Bergmann
Wie bereits aus dem Wahlprogramm zu entnehmen ist wird meine Partei und demnach ich als Vertreterin dieser, Corona ab dem 27.09. abschaffen.
Das Wahlprogramm der Partei Die PARTEI steht ja offiziell zur Verfügung und ist mindestens immer 3mal besser als das der anderen Parteien.
Auch sollten Krankheiten unter Strafe gestellt werden. Dies könnte die Motivation erhöhen einfach nicht krank zu werden.
Wenn wir Ende September an der Macht sind schaffen wir Corona ab.