Tobias Koch
(...) Wir werden Herrn Fritsche aller Voraussicht nach allerdings zu einem späteren Zeitpunkt als Zeugen laden und vernehmen. Dabei geht es dann auch um inhaltliche Fragen. (...)
(...) Selbstverständlich ist es wichtig, dass die Politik gemachte Fehler gegebenenfalls korrigieren kann. Ich halte es aber ausdrücklich gerade nicht für einen Fehler Herrn Snowden lediglich per Videoschalte anzuhören. (...)
(...) In der Tat erscheint mir dabei der großflächigere Einsatz von Verschlüsselungsmethoden in der digitalen Kommunikation ein wichtiger Ansatzpunkt, um es Dritten zu erschweren private Kommunikation mitzulesen. Verschlüsselung dürfte zumindest in Hinblick auf Cyberkriminalität und ausländische Geheimdienste mit vergleichsweise begrenzten technischen Möglichkeiten, eine gute Absicherung bieten. Vollkommene Sicherheit in Hinblick auf die gezielte Ausspähung durch technisch hochentwickelte Geheimdienste ist dagegen zumindest im privaten Bereich wohl realistisch nicht zu erreichen. (...)
(...) Die Frage der Anhörung des Zeugen Edward Snowden haben wir im Ausschuss intensiv beraten. Meine Fraktion und die SPD-Fraktion kamen schließlich zum Schluss, dass eine Anhörung von Herrn Snowden auch über Video-Schalte möglich ist und eine Einreise nach Deutschland für die Zwecke des Ausschusses nicht erforderlich ist. Ich darf zudem darauf hinweisen, dass Snowden längst über seinen Anwalt mit den USA über die Modalitäten seiner Rückreise in die USA verhandelt. (...)
(...) Bedacht werden muss, dass die Infrastruktur für das schnelle Internet keine staatliche Infrastruktur ist. Gleichwohl unterstützt der Bund ihren Ausbau, beispielsweise durch bestimmte Rahmenbedingungen, durch die Frequenzvergabe oder teilweise auch durch Förderung in einigen Regionen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Bitte entschuldigen Sie, dass es bei der Bearbeitung Ihrer Anfrage offensichtlich zu Verzögerungen gekommen ist. Ich möchte Sie bitten, sich nochmal mit Ihren Fragen an mein Büro zu wenden, gerne auch per Mail. (...)