Frage an Tankred Schipanski von Helena B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schipanski,
Die Klimakrise ist Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
H. B.
Sehr geehrte Frau Buchberger,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Entscheidungsfindung in der Klimapolitik und Umsetzung gibt es in Deutschland gewachsene Strukturen, welche umfangreiche Bürger- und Verbändebeteiligungen ermöglichen. Eine Notwendigkeit für zusätzliche BürgerInennversammlungen sehe ich daher nicht.
Mit dem beschlossenen Klimaschutzprogramm 2030 haben die Bundesregierung und der Bundestag umfangreiche Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele 2050 beschlossen. So wurde u.a. ein Preis für CO2 festgelegt und für klimarelevante Sektoren spezifische Maßnahmen entschieden. Auch der Schutz des deutschen Waldes wurde hierin bedacht.
Des Weiteren wurden im zuständigen Landwirtschaftsministerium weitergehenden Vorhaben entwickelt, welche insbesondere die Wiederaufforstung und langfristige Stabilisierungen gegen Schädlinge wie den Borkenkäfer und Waldbränden sicherstellt. Als Regierungsfraktionen der CDU/CSU und SPD haben wir uns zudem für weiterreichende finanzielle Mittel zur nachhaltigen Stabilisierung und zum Ausbau des Waldbestandes in Deutschland stark gemacht.
Ich sehe uns beim Klimaschutz auf einem guten Weg, unsere gesetzten Ziele zu erreichen.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort behilflich sein konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Tankred Schipanski