Frage an Tankred Schipanski von Bernhard N. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr N.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Ich befinde mich aktuell im Urlaub. Nach meiner Rückkehr werde ich Ihnen antworten. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Tankred Schipanski, MdB

Sehr geehrter Herr N.,

haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich heute antworten möchte.

Die Ausbildung einer erfolgreichen IT- und Digitalwirtschaft ist ein wichtiges Ziel unserer Politik. Wenn auch die Nutzung einzelner IT-Produkte stets von einer Abwägung verschiedenster Faktoren abhängt – neben Sicherheitsaspekten z.B. auch von Fragen von Standards oder der Wirtschaftlichkeit – so stimme ich im Ergebnis völlig mit Ihnen überein, wenn Sie die Notwendigkeit einer erfolgreichen europäischen Digitalpolitik beschreiben. Denn nur dadurch können weltweit konkurrenzfähige Digitalunternehmen in Deutschland und Europa entstehen, die auch mit den etablierten IT-Playern konkurrieren können.

Um dies zu erreichen sind wir als Koalition bestrebt, neueste Technologien zu nutzen, zu fördern und weiterzuentwickeln. Um etwa riesige Datenmengen zukünftig in der EU selbst verarbeiten zu können, will die EU-Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten 1 Mrd. Euro in den Aufbau der ersten europäischen Supercomputer-Infrastruktur investieren. Zudem hat das Bundeskabinett Eckpunkte verabschiedet, auf deren Grundlage die Bundesregierung bis zum Dezember eine nationale Strategie für das Thema "Künstliche Intelligenz" erarbeitet. Im Bereich der Künstlichen Intelligenz wollen wir zudem gemeinsam mit Frankreich dafür sorgen, dass Europa Weltspitze wird.

Bereits in der letzten Legislaturperiode haben wir zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um exzellente Rahmenbedingungen für Startups und mittelständische Unternehmen in Deutschland zu schaffen. Damit sich Deutschland zunehmend als Innovations-Standort für junge Unternehmen etabliert, haben wir Projekte initiiert, die die Förderung junger Gründerinnen und Gründer zum Ziel haben. Dieses Engagement haben wir auch im Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode fortgesetzt und diverse Maßnahmen vereinbart, um Gründungen zu fördern und zu unterstützen. Zum Beispiel wollen wir im ersten Jahr der Gründung die Bürokratiebelastung auf ein Mindestmaß reduzieren und die Bedingungen für Wagniskapital weiter verbessern.

Daneben ist umfassende Technologieoffenheit in der Forschungsförderung ist ein wichtiges Grundprinzip unserer Politik. Hierzu wird die Hightech-Strategie als ressortübergreifende Forschungs- und Innovationsstrategie weiterentwickelt und auf die großen Herausforderungen, unter anderem die Digitalisierung, fokussiert. Das Bundeskabinett hat zudem die die Einrichtung einer Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen beschlossen, um Innovationen zu fördern, die das Potenzial haben, neue Märkte zu schaffen. Parallel dazu beschlossen hat das Kabinett auch die Einrichtung einer Agentur für Cybersicherheit, die Innovationen in diesem Bereich in Deutschland – auch von IT mit Sicherheitsrelevanz - unterstützen soll.

Nicht zuletzt hat vor Kurzem die Bundesregierung mit dem Digitalrat ein Beratergremium eingesetzt, dass die Politik mit externem und internationalem Sachverstand beraten und antreiben wird.

Wie Sie an diesen zahlreichen Beispielen sehen, arbeiten wir mit verschiedensten Maßnahmen dafür, dass global wettbewerbs- und konkurrenzfähige Digitalunternehmen in Deutschland und Europa entstehen können. Wir sind noch nicht am Ziel – aber die Grundlagen dafür sind gelegt. In diesem Sinne hoffe ich, dass Sie diesen Themenbereich auch weiterhin beobachten und positiv begleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Tankred Schipanski MdB