Frage an Tankred Schipanski von Werner P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Prade,

die jüngsten Entwicklungen in Syrien haben die Grausamkeit des Bürgerkriegs und die Brutalität des Vorgehens des Assad-Regimes erneut deutlich gemacht. Im syrischen Duma sind Anfang April durch einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff zahlreiche Kinder, Frauen und Männer ums Leben gekommen. Alle vorliegenden Erkenntnisse sprechen dafür, dass das syrische Regime dafür verantwortlich ist. Es ist zudem leider nicht das erste Mal, dass dieses Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung in seinem Land einsetzt.

Die gezielten Luftschläge der USA, Großbritanniens und Frankreichs richteten sich gegen militärische Einrichtungen des syrischen Regimes, die offenbar Teil des Chemiewaffenprogramms des Landes waren, wo also chemische Waffen erforscht, produziert und gelagert wurden. Das Handeln der USA, Großbritanniens und Frankreichs ist nicht zuletzt auch ein Resultat aus der wiederholten Blockade Russlands im UN-Sicherheitsrat.

Insgesamt halte ich das Vorgehen der US-amerikanischen, französischen und britischen Streitkräfte, mit präzisen Angriffen die Infrastruktur zur Herstellung von Chemiewaffen zu zerstören, für verhältnismäßig wenn es darum geht, Schutz und Sicherheit für die syrische Bevölkerung zu erreichen.

Zugleich werden diese gezielten Maßnahmen nicht dazu führen, den Krieg in Syrien zu beenden. Wir wissen, dass dies nur mit diplomatischen Mitteln gelingen wird. Ziel muss es sein, dauerhaften Frieden in Syrien herzustellen. Dafür braucht es einen nachhaltigen politischen Prozess unter dem Dach der Vereinten Nationen. Mit dem Genfer Format besteht ein Rahmen, der Fortschritte in dieser Frage bringen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Tankred Schipanski, MdB