Frage an Tankred Schipanski von Herbert L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Leonhardt

Sie stellen eine sehr wichtige Frage, haben Sie vielen Dank dafür.

Selbstverständlich ist außenpolitisch eine Situation anzustreben, in der kriegerische Auseinandersetzungen zurückgedrängt und durch politische Lösungswege ersetzt werden. Leider sind wir von einer Welt, in der allein Verhandlungen Konflikte lösen, aber noch weit entfernt. Unter diesen Bedingungen kann auch der Einsatz militärischer Mittel erforderlich sein, um Sicherheit zu schaffen, die Menschenrechte zu schützen und Terrorismus zu bekämpfen.

Die Bundeswehr ist an mehreren internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungsmissionen in Krisengebieten beteiligt. In der Regel erfolgen die Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen und in enger Partnerschaft mit der Europäischen Union und der NATO.

Seit einigen Jahren beobachten wir eine Veränderung der internationalen Sicherheitslage. Die Konflikte der Welt kommen auch bei uns in Deutschland an. Mit ihren Einsätzen dort, wo die Konflikte entstehen, leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Sicherheit und der in Deutschland.

Die Entsendung deutscher Soldaten in Auslandseinsätze bedarf der Zustimmung des Parlaments. Wie Sie sich vorstellen können, sind die Entscheidungen darüber nicht einfach. Aus den genannten Gründen habe ich im Dezember im Deutschen Bundestag der Verlängerung von sieben Bundeswehr-Mandaten zugestimmt. Die Auslandseinsätze, etwa in Afghanistan, in Mali oder im Kampf gegen den Islamischen Staat, sind wichtig auch für die Sicherheit hier in Deutschland.

Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten unter Gefährdung von Leib und Leben einen großen Beitrag für das Wohl unseres Landes. Dafür empfinde ich die größte Wertschätzung.

Mit freundlichen Grüßen
Tankred Schipanski, MdB