Frage an Tankred Schipanski von Gero G. bezüglich Verkehr
Warum gibt es in Deutschland keine zentrale Vergabe der Kfz Kennzeichen, für die eine einzige Behörde zuständig ist? Warum muß man jedes mal, wenn man in einen anderen Landkreis zieht, Stunden auf Behörden zubringen um das Auto umzumelden?
Wie in Großbritannien zum Beispiel könnte das Kfz Kennzeichen ein ganzes Autoleben am Auto bleiben. Wenn man ein anderes Auto kauft, teilt man lediglich dieser einen Behörde mit, das man ab jetzt Eigentümer ist.
Das würde doch viel Verwaltungsaufwand sparen und das Leben erleichtern, oder?
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
In Deutschland ist es tatsächlich so, dass die Zulassungsämter für Kfz bei den Landkreisen, Städten und Gemeinden angesiedelt sind, die diese Aufgabe im Rahmen der Auftragsverwaltung für den Bund übernehmen.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass der Zeitaufwand für eine Zulassung enorm ist, das Problem ist auch bei der Bundesregierung angekommen. Mit dem Projekt i-Kfz wird seit 2015 das Zulassungswesen modernisiert. In einem ersten Schritt ist seit dem 01.01.2015 die internetbasierte Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen möglich. Ab dem 01.10.2017 geht im zweiten Schritt die internetbasierte Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter ohne Wechsel des Zulassungsbezirks mit dem bei Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen in den Wirkbetrieb. Damit werden die Voraussetzungen für die internetbasierte Umschreibung sowie für die Neuzulassung geschaffen, dem dritten und letzten Schritt. Hierzu haben wir im Bundestag bereits die rechtlichen Rahmenbedingungen weitestgehend geschaffen.
Die langen Wartezeiten in der Zulassungsbehörde gehören also bald der Vergangenheit an.
Freundliche Grüße
Tankred Schipanski
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