Frage an Tankred Schipanski von Uwe B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Baumann,

ich möchte mich für die verspätete Antwort entschuldigen. Bürgeranfragen, die mich per Post oder per E-Mail erreichen, beantworte ich grundsätzlich zeitnaher.

Zu Ihrer Frage:

Mit der Novelle verfolgen wir zwei Ziele: Einerseits wollen wir die Grundlagen für ein dynamisches Marktwachstum erhalten und andererseits die durch den Preisverfall entstandene Überförderung abbauen und so die Mehrkosten für die Stromverbraucher begrenzen.

Die Vergütungen für Anlagen auf Gebäuden und Freiflächen werden zum 1. Juli 2010 deutlich abgesenkt. Eine Übergangsregelung für Freiflächenanlagen sorgt dafür, dass Planungen, für die bis zum 25. März 2010 ein Bebauungsplan vorlag, noch bis Ende des Jahres 2010 ohne Absenkung der Vergütung realisiert werden können. Die Zielmarke für das jährliche Marktvolumen wird auf 3.500 Megawatt verdoppelt. Damit sichern wir eine dynamische, aber zugleich nachhaltige Marktentwicklung. Der finanzielle Anreiz, den Solarstrom selbst zu nutzen, wird erhöht. Ab dem 1. Juli 2010 werden für Freiflächenanlagen auf Ackerflächen, die nicht unter die Übergangsregelung fallen, keine Vergütungen mehr gezahlt.

Da im vergangenen Jahr die Marktpreise um rund 30 % gesunken sind, ist die Korrektur der Vergütungssätze zwingend, um die Überförderung abzubauen. Die vorgeschlagenen Absenkungen der Vergütungssätze zwischen 11 % für Solarparks auf Konversionsflächen und 16 % für Dachanlagen stellen vor diesem Hintergrund eine angemessene Maßnahme dar. Es ist davon auszugehen, dass der Markt auch in diesem Jahr weiter stark wächst. Ein Marktwachstum von mehr als 50 % ist nicht auszuschließen. Diese Entwicklung ist positiv für unsere Unternehmen. Gleichzeitig müssen wir aber die dadurch entstehenden Mehrkosten für die Stromkunden durch die EEG-Umlage begrenzen. Dies geschieht durch einen „atmenden Deckel“, der die Höhe der Vergütungssätze am Ausbauvolumen orientiert. Bei einem hohen Ausbauvolumen können die Unternehmen Kostensenkungspotenziale realisieren und die Vergütungssätze entsprechend gesenkt werden. Bei einem niedrigeren Ausbauvolumen sorgt ein höherer wirtschaftlicher Anreiz dafür, dass der Markt nicht einbricht.

Die führende Rolle Deutschlands bei der Photovoltaik ergibt sich nämlich weniger aus dem Mengenwachstum der in unserem Land installierten Anlagen als aus dem im internationalen Vergleich bestehenden technologischen Vorsprung. Das hervorragende Netzwerk aus innovativen Unternehmen und Forschungseinrichtungen ist dafür die Grundlage. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung mit den Unternehmen eine „Innovationsallianz Photovoltaik“ ins Leben gerufen, die entsprechende Aktivitäten mit zusätzlichen Forschungsgeldern aus dem Bundeshaushalt unterstützt. Bei einer weiterhin dynamischen Marktentwicklung erwarten wir bereits 2013 in Deutschland die sogenannte Netzparität. Dann lässt sich Solarstrom hierzulande zu Kosten erzeugen, die dem Niveau herkömmlicher Stromtarife für „Normalhaushalte“ entsprechen. Dieser Entwicklung bereiten wir den Weg, indem wir den Eigenverbrauch in Zukunft stärker fördern. Privathaushalte, die Solarstrom nicht ins Netz einspeisen, sondern selbst verbrauchen, gewinnen künftig bis zu acht Cent pro Kilowattstunde. Auch das Gewerbe wird davon profitieren, denn wir dehnen diese Regelung auf Anlagen bis 500 Kilowatt aus. Die Regelung wird wichtige technische Innovationen, zum Beispiel im Bereich der Batterietechnik, auslösen. In der Folge wird der Strombezug aus dem Netz reduziert und dieses entlastet. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Integration der erneuerbaren Energien in das Netz und sorgen dafür, dass der Stromverbraucher davon auch profitiert. Ich denke, dies ist eine besonders positive Entwicklung- auch für die Zukunft Thüringens.

Mit freundlichen Grüßen
Tankred Schipanski