Frage an Tankred Schipanski von Daniela G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schipanski,
als Christ spielt für mich bei der Bundestagswahl neben vielen anderen Aspekten auch die Einstellung der Kandidaten gegenüber dem Staat Israel eine Rolle. Deshalb bitte ich Sie, mir folgende Fragen zu beantworten:
Frage 1
Wie bewerten Sie die Aussage: Deutschland hat aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel?
Frage 2
Deutschland hat sich aus der sogenannten „Durban II“-Konferenz im April 2009 in Genf zurückgezogen – aus Sorge heraus, dass diese Konferenz zum Beispiel von Irans Präsident Achmadinedschad zu antisemitischer Hetze missbraucht werden könnte. Wie beurteilen Sie die Entscheidung Deutschlands?
Frage 3
Welche Maßnahmen ziehen Sie in Erwägung angesichts der potenziellen atomaren Bedrohung Israels durch den Iran und angesichts der Tatsache, dass Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Irans ist?
Frage 4
Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?
Frage 5
Zum Anliegen der Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen: Welche Erfahrungen haben Sie persönlich gemacht? Welche Empfehlungen haben Sie – auch für das konkrete Engagement von Bürgern in Ihrem Wahlkreis?
Vielen Dank für Ihre Antworten im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Gruß
Der Aussage, dass Deutschland aus der Geschichte heraus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel hat, stimme ich zu.
Zu den Entscheidungen, die Deutschland auch hinsichtlich der „Durban II“-Konferenz getroffen hat, muss man sagen, dass wir in diesem Bereich sehr vorsichtig und sensibel agieren. Dies resultiert auch aus dem besonderen Verhältnis zu Israel. Bezüglich des Handels mit dem Iran haben Deutschland und Europa strenge und ausreichende Regelungen. Soweit eine atomare Bedrohung bestehen sollte, weiß Israel starke Partner auf seiner Seite. Deutschland und Europa engagieren sich auf palästinensischer Seite für die Fatha. Dies ist ein richtiger Weg.
Ich bin der Meinung, dass der wichtigste Weg, um die Problematik zu verstehen, eine Reise in den Nahen Osten (z.B. mit der Landeszentrale für politische Bildung) ist. Diesbezüglich stehe ich gerne als Mittler zur Verfügung.
Die Antworten und weitere Stellungnahmen finden Sie auf http://www.projekt-bundestagswahl.de/ergebnisse/thueringen.php sowie auf meiner Onlineseite.
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