Frage von Jochen B. • 14.09.2023
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 27.09.2023

Uns erreichen sehr viele Anfragen. Viele davon sind zuletzt von Fake-Adressen versendet worden. Die Klärung, ob es sich um ‚echte‘ oder ‚troll‘ Anfragen handelt, hat Zeit in Anspruch genommen.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 05.09.2023

Die WfbM beschäftigt Personen, die wegen Art und/oder Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Konsequenz dessen ist es, dass Werkstattbeschäftigte i.d.R. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) oder eine Rente wegen Erwerbsminderung (SGB IV) beziehen

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 27.09.2023

Die Umsetzung der Kinderrechte ist durch die aktuelle Rechtslage in Deutschland dementsprechend nicht hinreichend abgesichert: Es besteht ein erhebliches Umsetzungsdefizit hinsichtlich der Berücksichtigung der Interessen der Kinder sowie ihrer Förderung und Beteiligung, da die Rechte durch eine völkerrechtsfreundliche Auslegung oder Kombination von Verfassungsnormen erst kompliziert gewonnen werden müssen.

Was möchten Sie wissen von:
Takis Mehmet Ali (282)
Takis Mehmet Ali
SPD
E-Mail-Adresse