Takis Mehmet Ali

Ich werde dann für eine Impfpflicht stimmen, wenn diese verfassungskonform ist.

Die Mitgliedsstaaten beschließen ihre Rentenpolitik eigenverantwortlich, hierbei kommen sehr verschiedene Systeme und Regularien zum Einsatz.

Die Aussetzung des Nachholfaktors wurde mit der Einführung der Haltelinie beim Rentenniveau von 48% ausgesetzt, und hätte sich erstmals im Jahre 2022 ausgewirkt

M.E. gibt es derzeit keine Anhaltspunkte, dass die Klimabewegung Fridays for Future nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.

Die beim Abbau der deutschen AKWs anfallenden Metalle werden nur dann dem Freigabeverfahren zugeführt, wenn ihre Radioaktivität geringfügig ist. Dieses Verfahren ist in der Strahlenschutzverordnung geregelt und wird sowohl behördlich als auch von unabhängigen Sachverständigen kontrolliert.

Demokratieförderung und ein echtes Einwanderungsgesetz!