Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass eine hochwertige Fernverbindung Berlin - Zgorzelec/Görlitz - Wrocław sei es durch die PKP und/oder durch DB/ÖBB oder Flixtrain zeitnah Wirklichkeit wird?

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für ihre Frage. Europäische Städte miteinander über schnelle Schienenverbindungen zu vernetzen, ist eines der Kernanliegen unserer sozialdemokratischen Verkehrspolitik. Für uns ist klar: Bahnfahren muss mittelfristig innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen sein. Wir müssen hier sinnvoll investieren, um alle Großstädte wieder ans Fernverkehrsnetz anzuschließen und neue schnelle Zug- und Nachtzugverbindungen in unsere Nachbarländer zu etablieren.

Um die Lausitzregion endlich auch umfassend an das deutsche Schienen Fernverkehrsnetz anzubinden, haben wir im Bundestag im vergangenen Jahr im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes beschlossen, eine ICE-Verbindung zwischen Berlin und Görlitz – und weiter in das polnische Wroclaw/Breslau zu errichten. Die Fertigstellung dieser Strecken ist bis zum 2038 geplant, wobei aber laut Angaben des Brandenburger Verkehrsministers Beermann noch kein konkreter Zeitplan vorliege (https://www.lr-online.de/lausitz/cottbus/ice-strecke-berlin-goerlitz-zeitplan-fuer-ausbau-der-zugverbindung-liegt-in-weiter-ferne-54292705.html). Die Planungshoheit für den Ausbau dieser Strecken liegt beim Bund und bei der deutschen Bahn, die aktuell noch prüft, ob die Strecke zukünftig mit 160 oder 200 km/h ausgebaut werden soll.

Wie Sie schreiben, endet der Fahrdraht Zgorzelec/Görlitz aktuell in der Mitte der Neiße. Laut Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig soll die restliche Bahnstrecke bis zum Görlitzer Bahnhof bis Ende 2026 elektrifiziert sein, sodass dort zumindest die polnischen Züge einfahren können. (https://www.alles-lausitz.de/breites-buendnis-macht-sich-fuer-elektrifizierung-von-bahnlinie-goerlitz-dresden-stark.html). Es ist bedenklich, dass Polen bereits 2019 die Elektrifizierung der Bahnstrecke an die deutsche Grenze abschließen konnte und wir noch immer damit hadern.

Wenn man die Fernverkehrsanbindung der ICE Strecken in der Lausitz „zeitnah“ – und das Wort bedeutet im Kontext des Bahnausbaus schmerzlicherweise oft viele Jahre – vorantreiben möchte, braucht es meiner Meinung nach zwei Dinge: Einen Ausbau der Planungskapazitäten bei der Deutschen Bahn bei einem gleichzeitigen Abbau von bürokratischen Planungsverfahren, die durch den hohen koordinativen Aufwand, viele Ressourcen bündeln. Die Anpassung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, das wir 2020 auf den Weg gebracht haben, um Kommunen und Städte bei der finanziellen Beteiligung der notwendigen Über- und Unterführungen bei ICE-Strecken auszuschließen, ist hier ein wichtiger Schritt. Es brauch allerdings viele weitere Maßnahmen, um die in Zukunft in der Lausitz instandgehaltenen ICE-Fernzüge der Baureihe 4 in Deutschland in Zukunft schneller auf neue, elektrifizierte Gleise zu setzen. Die Zukunft der Mobilität ist die Schiene – hier dürfen wir keine Zeit verlieren.

Sollte ich Mitglied des 20. Bundestages werden, möchte ich mich neben meinen Ausschusstätigkeiten für einen schnellen Ausbau der von ihnen beschriebenen Strecken für den Fernverkehr sowie für die Reaktivierung von Nahverkehrsstrecken in meinem Wahlkreis 62 einsetzen.

Mit besten Grüßen

Sylvia Lehmann