Sehr geehrte Frau Lehmann, haben Sie für den Automatismus bei der Diätenentwicklung in dieser Legislaturperiode gestimmt?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr politisches Interesse.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, möchten Sie wissen, ob ich für die Weiterführung des Anpassungsverfahrens in der 20. Wahlperiode gestimmt habe. Da die SPD-Fraktion zu den antragstellenden Fraktionen gehörte, habe ich als SPD-Abgeordnete dafür gestimmt. 
Ich habe meine Haltung diesbezüglich nicht geändert. In unserer ersten Korrespondenz vom 20. Februar 2020 habe ich nicht geschrieben, dass ich nicht für eine Anpassung stimme, denn dieses Verfahren sorgt auch dafür, dass die Diäten nach unten korrigiert werden. Im letzten Jahr ist das auch tatsächlich so gekommen. Für dieses Jahr hat sich die Entschädigungszahlung nicht geändert. Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März an die Präsidentin des Deutschen Bundestages übermittelt. Der angepasste Betrag der Entschädigung wird jeweils in einer Bundestagsdrucksache (vgl. 20/28929) veröffentlicht und ist damit für alle einsehbar.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Sylvia Lehmann