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Frage von Bernd G. •

Frage an Sven Morlok von Bernd G. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Morlok,

als gebürtiger Erzgebirgler (welcher erfolgreich nach der Wende aus Sachsen vertrieben wurde!) hätte auch ich Fragen an Sie!

Teilen Sie die politische Leitlinie seitens des MP Tillich?

Wenn ja, würde mich interessieren, wie die vor wenigen Tagen in Bayern erklärte Bürgernähere Zusammenarbeit funktionieren soll, wenn Sie hier kaum eine Frage beantworten & sich fortlaufend, trotz erlesbarer Nachfragen, winden?

Verstehen Sie das als mehr Demokratie?

Hier einigen offenen Fragen, auf deren Antwort auch ich gespannt wäre:

...auch ich habe eine direkte Frage zum Toursimus, speziell dabei aus Sehmatal zum Ortsteil Neudorf! Ist es richtig, dass dieser Ort durch Ihr Ministerium den Zusatz: "staatlich anerkannter Erholungsort" erhalten hat? Wenn dem so ist, wie wird dieser Prädikat vergeben, wer beantragt es und wer überprüft die Vorrausetzungen dafür? Wer überprüft dannach die weitere Umsetzung & die Vorrausetzungen...

Was tun Sie, um das Gaststättensterben bzw. die eingeschränkten Öffnungszeiten in Sehmatal zu stoppen?

Was tun Sie, um das Gaststättensterben bzw. die eingeschränkten Öffnungszeiten in Bärenstein zu stoppen?

So weiß ich, dass der verbleibene Gastwirt in Kretscham-Rothensehma (auch auf Grund der Landesregierung Sachsen) schliessen möchte, somit gibt es dort im Umkreis von 45min zu Fuß keine Gaststätte mehr! Nennen Sie das eine gut ausgebaute Infrastruktur?

Wenn sich der Torusimus so positiv entwickelt, warum werden dann im Winter die Winterwanderwege nicht durch den Staatsbetrieb Sachsenforst geräumt? Warum wird das Loipennetz, Aufgrund der Blockade durch den Sachsenforst nicht erweitert?

Wie kommen Sie darauf, dass die Anerkennung in Oberwiesenthal etwas ändert? Hat nicht gerade die 2 Führungsperson, extra ausgeschrieben & eingestellt, ihrem Job niedergelegt? Wie soll sich etwas ändern, wenn gegen 18.00Uhr seit Jahren die Bürgersteige hochgeklappt werden, die vorhandende Freiluftbühne kaum genutzt wird?

mfg

Bernd Gustl

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Gustl,

Ministerpräsident Tillich und ich stimmen wie auch CDU und FDP in Sachsen in den wesentlichen politischen Fragen überein. Daher gestaltet sich die Arbeit in der Regierungskoalition in Sachsen auch so positiv. Herr Tillich und ich gehören verschiedenen Parteien an. Daher ist es ganz normal, wenn man in Einzelfragen auch mal unterschiedlicher Meinung ist. Das behindert jedoch die erfolgreiche Regierungsarbeit nicht.

Die Frage von Frau Müller zur Anerkennung als Erholungsort habe ich heute beantwortet. Leider hat es etwas gedauert, die Vorschriften herauszusuchen. Ich füge die Antwort an Frau Müller nachstehend ein:

Der Ortsteil Neudorf der Gemeinde Sehmatal wurde vom Freistaat Sachsen als Erholungsort anerkannt. Die Anerkennung erfolgt auf Vorschlag des Landesbeirats für Kur- und Erholungsorte. Die gesetzliche Regelung finden Sie unter http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6939411637552&jlink=p3&jabs=4.

Die Voraussetzungen für die Anerkennung sind in der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung als Kur- und Erholungsort im Freistaat Sachsen geregelt. Den Text der Verordnung finden Sie unter folgendem Link: http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=537302724653.

Zur Anerkennung müssen die Antragsteller ein ganze Reihe von Unterlagen einreichen. Einzelheiten dazu finden Sie unter http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=2417115137572.

Die Anerkennungsvoraussetzung für staatlich anerkannte Erholungsorte werden im Abstand von 10 Jahren durch den Landesbeirat für Kur- und Erholungsorte überprüft.

Die Kritik von Frau Müller wird bei der nächsten Überprüfung in Verfahren berücksichtig werden.

Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich die Öffnungszeiten der einzelnen von Ihnen angesprochenen Gaststätten nicht kenne und daher dazu auch nicht Stellung nehmen kann. Sollten Sie jedoch ergänzende Informationen benötigen, können Sie sich gerne direkt an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wenden. Die Kontaktkaten finden Sie unter folgendem Link: http://www.smwa.sachsen.de/de/Service/Kontakt/101204.html

Der Sachsenforst gehört innerhalb der Staatsregierung nicht zu meinem Zuständigkeitsbereich. Daher kann ich Ihre diesbezügliche Frage leider nicht beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Morlok