Frage von Harald S. • 10.07.2018
Frage an Sven Giegold von Harald S. bezüglich Wirtschaft
In der fr las ich Ihren interesssanten Artikel bezüglich JEFTA.
Irgendwann hatte ich schon mal was von einem Abkommen mit Japan gehört, das in der Verhandluing sei, das aber nicht weiter verfolgt.
2 Fragen:
Wieso erfahren wir das erst, wenn das Kind praktisch schon im Brunnen liegt?
Durch welches Ermächtigungsgesetz (und den Terminus verwende ich hier sehr bewusst!) kommt die EU in die Lage, den Souverän einfach auszusperren?
Antwort ausstehend von Sven Giegold Bündnis 90/Die Grünen