Frage an Susanna Karawanskij von Leo K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Karawanskij,
der Landesverband ihrer Partei verschickt Massenbriefsendungen über den Postversand der LVZ, der wiederum zur PIN gehört. Die Bezahlung der Beschäftigten orientiert sich seid dessen Einführung am Mindestlohn, vorher war er weitaus geringer.
Frage: Könnten sie mir erklären, wie das mit der Forderung ihrer Partei nach guten Löhnen in Einklang zu bringen ist.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage!
Der einzig relevante Massenversand der Landespartei ist die Zeitung des Landesverbandes, die über den Zeitungsversand der Deutschen Post zugestellt wird. Generell laufen Sendungen des Landesverbands über die Deutsche Post und über Siblog als Dienstleister. Die Sendungen werden also hierfür an einen Dienstleister übergeben, der die Logistik des Versands übernimmt. Die PIN AG ist daran nicht beteiligt. Einzelne Regionen werden durch andere private Dienstleister beliefert, in Leipzig ist dies die LVZ-Post. Bisweilen verschicken auch einzelne Kreisverbände z.B. Wähler*innenbriefe über spezielle Dienstleister. Da Sie leider nicht angegeben haben, um welche konkrete Zustellung es sich handelte, kann ich Ihnen zumindest versichern, dass unser Landes- wie auch die Kreisverbände umsichtig und gewissenhaft bei der Auswahl des Zustellers sind.
Dass die LVZ-Post zur PIN AG gehört, kann ich nicht bestätigen. Im August 2008 übernahm die LVZ-Post lediglich die Kunden der PIN-Mail Sachsen GmbH. Ein unternehmerischer Zusammenhang ist nicht zu erkennen.
Sollten Sie konkretere Informationen zu einer speziellen Sendung/Zustellung der Sächsischen LINKEN wünschen oder detailliertere Informationen über die Zusammenarbeit von LVZ-Post und PIN AG vorliegen haben, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie sich an die Landesgeschäftsstelle der LINKEN Sachsen, kontakt@dielinke-sachsen.de wenden, da meine Kolleg*innen vor Ort über die Koordination der Postzustellungen einen guten Überblick haben.
Natürlich ist mir des Weiteren klar, dass auch bei der Deutschen Post einiges im Argen liegt. Zusteller mit Altverträgen haben gewiss gute Rahmenbedingungen, aber neue Zusteller werden meist nur zu branchenüblichen Bedingungen angestellt. Zudem geht die Post immer mehr dazu über, Subunternehmer*innen zu beschäftigen, die nicht mehr direkte Angestellte des Unternehmens sind und nach Zustellung abgerechnet werden. Dabei besteht die Gefahr, dass diese unter die Maßstäbe des Mindestlohnes rutschen. Kurzum, es gibt keinen 100%ig sozial gerechten Zusteller.
Genau deshalb wollen wir als LINKE auch Scheinselbstständigkeit bekämpfen, für einen höheren Mindestlohn streiten und für eine stärkere Tarifbindung mit besseren sozialen Rahmenbedingungen für die Gesamtbelegschaft sorgen. Gleich, ob LVZ-Post, PIN oder Post, der gewerkschaftliche Organisierungsgrad muss deutlich erhöht werden.
Mit freundlichen Grüßen,
MdB Susanna Karawanskij
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