Frage an Stephanie Böhning von Karl Claus K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Mit welcher Partei würde ihre Partei koalieren, wen schließen sie aus? Wenn es zu einer Minderheitsregierung kommt, welche Partei würden sie unterstutzen und welche auf keinen Fall?
Hallo Herr K.,
der eine Teil der Frage lässt sehr leicht beantworten: In §1 der Satzung
der Piratenpartei steht geschrieben:
"Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt
die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."
Quelle:
Seit dem Bundesparteitag im Mai 2013 gibt es einen Beschluss als
Unvereinbarkeitserklärung der Piratenpartei mit der AfD.
Quelle:
Damit wird es eine Zusammenarbeit mit den Braunen nicht geben.
Die Frage mit wem wir koalieren würden, ist nicht so leicht zu beantworten,
denn eine Aussage zu einer Wunschkoalition würde heißen, dass wir schon vor
der Wahl bereit wären, auf einen Teil der eigenen Positionen im
Wahlprogramm zu verzichten. Wir erleben es dieser Tage sehr deutlich bei
den Grünen. Mit dem Zweck, mit Hilfe der SPD die Bürgermeisterin zu
stellen, lehnen sie beispielsweise eine autofreie Innenstadt ab oder wollen
die sehr teuren HVV-Tarife lediglich auf Inflationsniveau deckeln. Ich
bevorzuge lieber Themenbündnisse und arbeite dann für die jeweiligen
Forderungen eben mit denen zusammen, die in dieselbe Richtung laufen wollen
(natürlich unter Berücksichtigung der Unvereinbarkeitserklärung).
Viele Grüße
Stephanie Böhning