Frage an Stephan Weil von Erwin H. bezüglich Humanitäre Hilfe
Sehr geehrter Herr Weil,
unter https://www.sueddeutsche.de/politik/menschenrechte-saudi-arabien-frauenrechte-1.5128931 finden Sie einen Bericht über eine Saudische Menschenrechtsaktivistin.
"In Haft wurde Loujain al-Hathloul ihrer heute im Exil lebenden Schwester zufolge wiederholt vergewaltigt und gefoltert, zuletzt trat sie in den Hungerstreik."
Wurde der Saudischen Regierung eine Aufnahme von Frau in Deutschland angeboten, falls nein, werden sie dies umgehend initiieren?
Werden Sie oder Ihre Partei Frau al-Hathloul Asyl und einen Flüchtlingsstatus in Deutschland gewähren?
Huber
Lieber Herr Huber,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf dem Portal „abgeordnetenwatch“.
Für die SPD hat die Wahrung der Menschenrechte besondere Priorität, weshalb wir uns auch weiterhin für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen werden. Erst im Frühjahr 2020 hat das Land Niedersachsen in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gefordert und sich dazu bereit erklärt, weitere minderjährige Flüchtlingskinder aufzunehmen.
Leider können wir Ihnen in dem genannten Fall nicht weiterhelfen. Die Aufnahme einzelner Menschen setzt voraus, dass politisches Asyl beantragt wird und es eine positive Entscheidung gibt.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Team Weil
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