Frage an Stephan Weil von Ulrike E. bezüglich Energie

Liebe(r) Frau/Herr Ratryxr,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Stromproduktion aus Braunkohle ist ohne Frage eine Belastung für das Klima. In Deutschland stand der notwendige und verbindliche Beschluss zur Beendigung der Stromgewinnung aus Braunkohle aus. Jetzt aber gibt es einen Ausstiegsplan. Der schrittweise Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist beschlossene Sache.

Es ist wichtig, dass wir dabei auch die betroffenen Regionen und die dort vorhandenen Arbeitsplätze im Auge haben. Dazu muss man wissen, dass der Braunkohle-Abbau in manchen, vor allem ostdeutschen Regionen die wichtigste Branche überhaupt ist. Aber auch Niedersachsen ist vom Braunkohleausstieg betroffen. So werden in Wilhelmshaven beispielsweise 2 Kohlekraftwerke geschlossen, in denen zusammen knapp 600 Mitarbeiter angestellt sind.

Deswegen ist es auch richtig, für diese Regionen eine großzügige Unterstützung beim Strukturwandel vorzusehen. Das ist keine Gefälligkeit, sondern der Ausgleich für eine besondere Härte, die mit dem Klimaschutz für die dort lebenden Menschen verbunden ist. Insgesamt soll Wilhelmshaven bis zu 157 Millionen Euro Strukturhilfen wegen des Kohleausstiegs bekommen.

Und noch etwas gehört zu der Entscheidung: Mit dem Ausstieg aus der Kohle gibt es den dringend notwendigen neuen Impuls für die Energiewende, die weiter gefördert und unterstützt werden muss. In Niedersachsen soll zu diesem Zweck eine Fördersumme von insgesamt über 750.000 Euro gezahlt werden.

Klar, ein Kompromiss macht nicht alle zufrieden. Viele Umweltschützer hätten sich einen früheren Termin für den Schlusspunkt gewünscht, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Absicherung ihrer Arbeitsplätze. Aber dafür gibt es jetzt eine klare Entscheidung, die allen Beteiligten Gewissheit gibt und einen jahrzehntelangen Streit beendet. Das ist sehr viel wert.“

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Team Weil