Frage an Stephan Weil von Constantin G. bezüglich Gesundheit

Lieber Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Weil. Hier nun die Antworten auf Ihre Fragen:

Zu 1.
Die Niedersächsische Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich gegen Dieselfahrverbote ausgesprochen. Diese Überzeugung wird weiterhin vertreten. Pauschale Dieselverbote in den Städten wären ein Schlag gegen die Wirtschaft und die Verbraucher, die sich im Vertrauen auf die geltende Rechtslage ihre Autos gekauft haben. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Gesundheit geschützt werden kann, ohne auf Fahrverbote zurückgreifen zu müssen.

Zu 2.
Als Mitglied des Aufsichtsrats der Volkswagen AG setzt sich Herr Weil seit Bekanntwerden der Vorwürfe um manipulierte Dieselfahrzeuge für eine konsequente Aufarbeitung ein. Diese ist aufgrund ihrer Komplexität noch nicht abgeschlossen. Wir verweisen jedoch auf die in den USA erzielten Vergleiche mit den dortigen Behörden. Die in Deutschland unzulässiger Weise mit einer sog. Abschalteinrichtung ausgestatteten Fahrzeuge wurden und werden durch die verantwortlichen Automobilhersteller durch Softwareupdates in einen gesetzeskonformen Zustand gebracht, ohne dass den Haltern dadurch Kosten entstehen.

Zu 3.
Die niedersächsischen Kommunen haben bereits diverse Mobilitätsmaßnahmen geplant. Es geht dabei um eine intelligente Steuerung des Verkehrs, eine Modernisierung der ÖPNV-Flotte, die Nachrüstung von Abgasreinigungsanlagen bei Diesel-Bussen und vieles andere mehr. Der Erfolg gibt diesen Anstrengungen recht: Die Werte sind besser geworden und ein Absinken unter den Grenzwert der Europäischen Union ist in erreichbarer Nähe. Hinzu kommen die allgemeinen Maßnahmen, die ihre volle Wirkung noch nicht entfaltet haben: Der Umstieg auf moderne und saubere Dieselmotoren, aber auch die bessere Software-Steuerung von Abgasen.

Viele Grüße,
Team Weil [red.]