Frage von ralph d. • 14.10.2016
Frage an Stephan Weil von ralph d. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wann wird es ein Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen geben?
Antwort von Stephan Weil SPD • 21.10.2016
Sehr geehrter Herr Ralph Darby,
vielen Dank für ihr Interesse und ihre Nachricht. Gerne möchte ich auf die von Ihnen gestellte Frage antworten.
Im Niedersächsischen Justizministerium wurde der Referentenentwurf eines Niedersächsischen Informationszugangsgesetzes erarbeitet, der derzeit zwischen den Ressorts abgestimmt wird. Die Einbringung eines Gesetzentwurfs in den Niedersächsischen Landtag ist für Anfang 2017 beabsichtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Weil