Frage von Frank P. • 08.07.2013
Frage an Stephan Weil von Frank P. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Weil,
letztens sah ich im NDR einen Bericht über die Gefährdung von Fußgängern und Autofahrern durch unbeschrankte Bahnübergänge, von denen es offenbar auch in Niedersachsen immer noch etliche gibt. Die Nachrüstung scheint aus rechtlichen Gründen schwierig zu sein. Können Sie mir sagen, welche Bahnübergänge in Niedersachsen noch nachgerüstet werden müssen? Gibt es kein Gesetz, das zwingend eine Schrankenpflicht vorschreibt?
Ich meine, die Sicherheit geht doch wohl vor, oder?
danke und beste Grüße
Pakens
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD