Frage an Stephan Mayer von Marieberthe H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Hoffmann-Falk,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Yasuní-Nationalparks auf www.abgeordnetenwatch.de. Sie hatten die Sorge geäußert, dass der mit der Regierung aus Ecuador ausgehandelte Minimumbetrag von 100 Millionen US-Dollar auf dem von der UNO verwalteten Treuhandfonds nicht vollständig einbezahlt werden wird, die die Regierung als Bedingung gestellt hatte, um auf die Einnahmen aus dem im Yasuní-Nationalpark vorhandenen Erdölvorkommen zu verzichten. Die Verzögerung meiner Antwort bitte ich herzlich zu entschuldigen.

Der Regierungspräsident aus Ecuador, Rafael Correa, machte der internationalen Gemeinschaft einen Vorschlag: Ecuador verzichte auf ertragreiche Ölbohrungen im Nationalpark Yasuní, wenn die internationale Gemeinschaft für die Hälfte der entgangenen Gewinne aufkäme. Hierbei handelt es sich um ca. 850 Mio. Barrel Öl im Wert von mehr als sieben Mrd. Euro. Das Geld sollte als Garantie der Nichtförderung in einen Treuhandfonds fließen.
Ursprünglich plante die deutsche Bundesregierung unter der damaligen Bundesentwicklungsministerin, Frau Heidemarie Wieczoreck-Zeul, über einen Zeitraum von 13 Jahren jährlich 50 Mio. Euro in diesen Treuhandhandfonds einzuzahlen – insgesamt eine Summe von 650 Mio. Euro. Damit wäre die Vorreiterrolle Deutschlands mehr als deutlich geworden, denn keine andere Nation erklärte sich bereit, der ecuadorianischen Regierung eine so hohe Summe zu bezahlen. Spanien beispielsweise überwies lediglich 1,4 Mio. US-Dollar, Australien 500.000 US-Dollar, und Italien erließ Ecuador Schulden im Wert von 35 Mio. Euro. Nicht beteiligen sich beispielsweise die Regierungen der USA, Chinas oder Russlands.

Der derzeitige Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Dirk Niebel (FDP) lehnt aktuell jedoch eine weitergehende deutsche Unterstützung dieser Initiative ab. Der Gesamtbetrag der deutschen Unterstützung solle nämlich auf ein separates Konto innerhalb des ecuadorianischen Haushalts eingezahlt und zu finanzierende Projekte durch ein ausschließlich von der ecuadorianischen Regierung besetztes Komitee entschieden werden. Seiner Meinung nach sind diese Bedingungen, an die die Hilfsleistung geknüpft sind, inakzeptabel. Und diese Auffassung teile ich. Denn es kann meines Erachtens nicht angehen, dass ohne Beteiligung und Mitsprache der Geldgeberländer die Mittel eigenmächtig durch das ecuadorianische Parlament ausgegeben werden können, ohne, dass jegliche Kontrollmöglichkeit hinsichtlich der konkreten Verwendung der Mittel durch die Geldgeber besteht.
Ferner ist der Bundesminister Dirk Niebel der Meinung, dass eher aktive Bestrebungen und Beiträge den Regenwald zu schützen, gefördert werden müssten, als passives Nichtstun. So favorisiert er eher eine finanzielle Unterstützung des sog. „REDD+-Programmes“ („Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation“), ein Konzept zur Reduzierung weltweiten Waldverlustes und zur Aufforstung von Wäldern als Kohlenstoffspeicher.
Das REDD+-Programm ist aus meiner Sicht ein guter Ansatz. Jedoch kümmert es sich lediglich um den Baumbestand des Yasuní-Nationalparks, nicht jedoch um die Existenz der enormen Artenvielfalt oder die Förderung der beiden indigenen Völker.

Aktuell wird neu verhandelt. Sehr geehrte Frau Hoffmann-Falk, sehr gerne erkläre ich mich dazu bereit, den Erhalt des Yasuní-Nationalparks unterstützend zu begleiten, um den bestmöglichen Schutz des Regenwaldes, der einheimischen Völker und der Flora und Fauna in Ecuador zu gewährleisten.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesem Schreiben weitergeholfen zu haben. Wenn Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, stehe ich Ihnen selbstverständlich für dafür jederzeit gerne zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Ihr
Stephan Mayer
Bundestagsabgeordneter