Frage von Lissy R. • 05.09.2021
Wie stehen Sie zu dem rechtsextremen türkischen Verein in der Rüsselsheimer Hans-Sachs-Straße, der dem gewaltorientierten Graue-Wölfe-Spektrum zugerechnet wird?
Herr Dehler,
ist es nicht an der Zeit diesen Verein aufzulösen und die Rüsselsheimer Vereinssitz zu schließen nicht nur wegen der auch hier passierten Morde?
Antwort von Stephan Dehler FDP • 17.09.2021
Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Dieser konkrete Fall ist mir leider aktuell nicht bekannt. Werde mich aber gerne darüber informieren. Generell obliegen Vereinsverbote der Zuständigkeit des Innenministeriums.
Mit liberalen Grüßen
Stephan Dehler