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Stephan Brandner
AfD
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Frage von Robert V. •

Wie stehen sie zu Bildung und Erziehung in Schulen, gerade was Themen angeht wie Nationalsozialismus und Migration?

Sehr geehrter Herr Brandner, Ich bin Gymnasiast am Weinberg-Gymnasium, wir besprechen zur Zeit das Thema ,,Nationalsozialismus‘‘. In der letzten Stunde haben wir uns mit Aussagen von AfD-Politiker auseinandergesetzt, unter anderem von Björn Höcke und Alexander Gauland. Mit Zitaten wie ,,Ich will, dass Magdeburg und dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit haben. Ich will, dass sie noch eine tausendjährige Zukunft haben, und ich weiß, ihr wollt das auch.‘‘ Es wurde mit dem tausendjährigen Reich gleichgesetzt oder das Alexander Gauland den Nationalspieler Boateng rassistisch beleidigt haben soll, indem er gesagt hätte die Deutschen empfänden ihn als ,,fremd‘‘ und wollen ihn ,,nicht als Nachbarn haben‘‘.
Meine Frage an Sie ist, auch wenn die NS-Vergleiche völlig lächerlich sind meiner Meinung nach, dürfen Lehrer das trotzdem so vermitteln oder verletzen sie damit ihre Neutralität als Erziehungsberechtigter?

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Sehr geehrter Herr V.,

danke für Ihre Frage. Nein, das dürfen Schulen und Lehrer nicht umkommentiert tun. Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt (näheres dazu auch hier: https://www.bpb.de/die-bpb/51310/beutelsbacher-konsens). Wenn wir auf derartige Fälle aufmerksam werden, bitten wir stets den Direktor um Stellungnahme und weisen auf die rechtlichen Grundlagen hin. Vielen Lehrern und Schulleitern, mit denen wir in der Vergangenheit Kontakt hatten, war dies nicht bewusst und sie waren sehr dankbar für unsere Hinweise.

Beste Grüße

Stephan Brandner 

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