Frage von Nicole J. • 16.07.2024
Mir ist ein bißchen mulmig, weil die Rufe,nun von der CDU nach einem AfD Verbot wieder lauter wurden.Besteht die Gefahr das es zu einem Verbot kommen könnte?
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024
Danke für Ihre Frage. Angesichts der aktuellen Entwicklungen um das aus meiner Sicht absolut rechtswidrige Verbot Compacts scheint zunächst alles möglich in diesem Land. Wir werden sehen, wie die Gerichte sich positionieren. Jedem muss aber klar sein, dass nur eine starke AfD gegen diese Angriffe und Anfeindungen und ein etwaiges Verfahren vorgehen kann.