Frage von Peter P. • 16.01.2023
Ist Deutschland ein Souveräner Staat?
Sehr geehrter Herr Brandner,
immer wieder, frage ich mich, sind wir ein souveräner Staat?
Wolfgang Schäuble und viele andere Politiker sprachen immer wieder davon, dass Deutschland noch immer kein souveräner Staat ist. Was ist dran an der Souveränität?
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.01.2023
Danke für Ihre Frage. Hierzu hat der Deutsche Bundestag folgenden Sachstand veröffentlicht: https://www.bundestag.de/resource/blob/579364/034b11190e6f59ada9686600ee020f37/WD-3-119-09-pdf-data.pdf
Die Frage ist allerdings schon, wie Souveränität definiert wird, denn Deutschland ist natürlich abhängig von anderen Staaten - was man angesichts der Gaslieferungen aus Russland jetzt deutlich sieht. Insofern ist die Frage nach der Souveränität nicht einfach zu beantworten.