Frage von Robert B. • 11.02.2024
Gez-Abschaffung, Wieviel Menschen bräuchten Sie, damit in jedem Bundesland über einen Volksentscheid abgestimmt werden könnte?
Antwort von Stephan Brandner AfD • 16.02.2024
Danke für Ihre Frage. Das Verfahren eines Volksbegehrens ist sehr komplex. Hier für Thüringen gut erklärt:
https://www.thueringer-landtag.de/mitgestalten/direkte-demokratie/volksbegehren/
Die AfD hat derartige Vorhaben in der Vergangenheit bereits durchgeführt, z.B. https://www.wochenblatt.de/archiv/afd-startet-volksbegehren-zur-beseitigung-der-rundfunkgebuehren-12440633