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Stephan Brandner
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Frage von Felix L. •

Abschiebung

Sehr geehrter Herr Brandner,
immer wieder ist die Rede von Abschiebung Krimineller Migranten und illegalen Einwanderern bei Reden der AfD.

Ab wann wäre generell eine Grenze bei Ihnen und ihrer Partei überschritten bei der Sie dann sagen: "Jetzt wird Abgeschoben"?
Im Zuge dessen die Fragen: Dürfte jemand aus einem EU-Land hier Einwandern? Dürfte jemand außerhalb der EU hier Einwandern? Und dürfte jemand der aufgrund Konflikt, Krieg, etc hierher flüchtet in Deutschland verweilen?

Freundliche Grüße
F. L.

P.S: Danke für diese Transparenz. Das Sie jede Frage beantworten ist nicht selbstverständlich. Da sieht man, dass die AfD doch nicht, wie in den Medien dargestellt, so schlimm ist ;)

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Antwort von
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Danke für Ihre Frage. Einwanderung braucht klare Regeln. Innerhalb der EU herrscht Freizügigkeit, sodass jeder dort leben kann, wo er möchte. Wer einen Asylgrund hat, wie es unser Grundgesetz vorsieht, dem ist ebenfalls für die Zeit des Vorliegens eines Aslygrundes Asyl zu gewähren. Ist der Grund weggefallen oder liegt er gar nicht vor, muß allerdings die Rückreise in das Heimatland eingetreten werden. 
Beste Grüße 

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