Frage an Stephan Brandner von Thomas S. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Brandner,
Herr Schuetz fragt wie Sie zu dem Gesetzentwurf für §21b Infektionschutzgesetz stehen würden?
Zitat Ihrer Antwort:
"Sehr geehrter Herr Schuetz,
ich lehne die Änderung des Infektionsschutzgesetzes natürlich vollständig ab.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner"
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stephan-brandner/fragen-antworten/575553
Ich vermisse in Ihrer Antwort eine Begründung dafür, warum Sie die Änderung des Infektionsschutzgesetzes "natürlich" vollständig ablehnen wollen.
Deswegen erlaube ich mir Frage 1:
Was sind Ihre Gründe dafür, dass Sie die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vollständig ablehnen?
Ich möchte weiterfragen:
Frage 2:
Erkennen Sie eine Bedrohung der Bevölkerung durch Infektionen mit dem Sars-Cov-2 Virus?
(ich bitte um eine begründete bzw. mit Belegen nachgewiesene Antwort)
Frage 3:
Was wären Ihre Alternative(n) zu einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes?
Viele Grüße Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
danke für Ihre Frage. Nun weiß ich gar nicht, ob Sie darüber informiert sind, welche konkreten Änderungen am Infektionsschutzgesetz vorgenommen werden sollen.
Zu Ihren Fragen:
1. Ihnen ist sicher bekannt, dass die AfD für Freiheit und Selbstbestimmung steht und die Werte des Grundgesetzes hoch hält. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes halten wir ein weiteres Mal für verfassungswidrig. Wir plädieren für Öffnungen statt immer weitergehende Beschränkungen, lehnen im Einklang mit allen Experten die nächtlichen Ausgangssperren ab.
2. Die Bedrohung bezieht sich auf bestimmte Gruppen der Bevölkerung, nicht die Gesamtbevölkerung.
3. Die AfD hat umfangreiche Materialien und Konzepte bereits vor einem Jahr vorgelegt. Wir stehen noch immer hinter diesen und haben am vergangenen Wochenende ein weiteres Konzeptpapier beschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Die sicherste Variante wäre es, die AfD zu wählen, die nach der nächsten Bundestagswahl dieses Gesetz rückgängig machen kann
Die AfD steht dafür, dass alle in den Rentenkasse einzahle
Wer einen legalen Aufenthaltstitel hat, sich an Recht und Gesetz hält und sich nichts zu schulden kommen lässt, wird natürlich nicht abgeschoben.
Wir sind daran interessiert, dass die Vorwürfe schnellstmöglich aufgearbeitet und entkräftet werden.