Frage an Stephan Brandner von Detlef S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Brandner,
Ich schreibe gerade einen Kurzartikel über das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten zum "Bevölkerungsschutzgesetz". Dabei bin ich auf die Abkürzung "nicht abg." gestoßen. Könnten Sie mir erklären, was genau es damit auf sich hat und wie sich das ggf. von "enthalten" unterscheidet? Meinen Dank im Voraus! Und besten Dank an Ihre Partei für ihr geschlossenes Nein zu diesem Gesetz!
Sehr geehrter Herr Scholz,
danke für Ihre Frage. Das Kürzel bedeutet nicht abgegeben. Das kommt vor, wenn Personen z.B. krank sind oder in Quarantäne. Der Abgeordnete hat dann an der Abstimmung nicht teilgenommen. Es besteht auch die Möglichkeit, ganz bewusst nicht teilzunehmen.
Beste Grüße
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Die sicherste Variante wäre es, die AfD zu wählen, die nach der nächsten Bundestagswahl dieses Gesetz rückgängig machen kann
Die AfD steht dafür, dass alle in den Rentenkasse einzahle
Wer einen legalen Aufenthaltstitel hat, sich an Recht und Gesetz hält und sich nichts zu schulden kommen lässt, wird natürlich nicht abgeschoben.
Wir sind daran interessiert, dass die Vorwürfe schnellstmöglich aufgearbeitet und entkräftet werden.