Frage an Stephan Brandner von Corvin M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Brandner,
ich beziehe mich auf den Tweet von Ihnen, der unter https://twitter.com/StBrandner/status/1282252773212524544?s=20 abrufbar ist.
Dort bezeichnen Sie die Partei Die Linke als verfassungsfeindlich, weil in deren Fraktionsräumen ein Plakat mit dem Zitat ,,Wir stellen die Systemfrage" hängt.
Dazu habe ich zwei Fragen an Sie:
1. Bezieht sich das Zitat ihrer Meinung nach auf das Wirtschaftssystem?
2. Falls ja, wo in unserer Verfassung ist das marktwirtschaftliche/kapitalistische Wirtschaftssystem ihrer Meinung nach festgeschrieben?
Danke für Ihre Frage. Nach meiner Auffassung bezieht sich dieses Zitat nicht allein - aber auch - auf unsere Wirtschaftsordnung, sondern auf den föderalen, demokratischen Rechtsstaat an sich und richtet sich daher gegen die gesamte so verfasste Gesellschaftsordnung. Sozialismus/ Kommunismus hat noch nie föderal, demokratisch, meinungspluralistisch, ja, menschlich, funktioniert - und wird es auch nie tun. Die geschichtlichen Erfahrungen und das gegenwärtige Auftreten dieser politischen Richtung spricht meines Erachtens genau für diese - meine - Einschätzung.
Viele Grüße sendet
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Ja.
Wenn sie Fragen an Herrn Höcke haben, fragen Sie bitte Herrn Höcke
Mir ist nicht bekannt, dass die AfD sich dafür einsetzen würde
Danke für Ihre Frage. Allerdings kommentiert Herr Brandner in den sozialen Medien keinerlei Beiträge.