Frage an Stephan Brandner von Olesija H. bezüglich Innere Angelegenheiten
Sehr geehrter Herr Brandner,
mich interessiert, wann ein Untersuchungsausschuss in der Sache "Corona Pandemie" seine Arbeit aufnehmen kann?
Viele Grüße
H.
Sehr geehrte Frau Herder,
danke für Ihre Frage!
Der Corona-Untersuchungsausschuss kann in jedem Bundesland und im Bundestag eingesetzt werden. Beide scheint uns sehr notwendig zu sein. Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses erfordert in neun Ländern die Unterstützung von einem Fünftel, in sieben Ländern die Unterstützung von einem Viertel der Mitglieder des Landtages. Im Bundestag benötigen wir ebenfalls ein Viertel der Mitglieder. Insofern ist schwer erkenntlich, wann wir diese Voraussetzungen im Bundestag erfüllen können. Für einige Bundesländer sind wir dabei schon deutlich optimistischer.
Beste Grüße
Stephan Brandner
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