Frage an Stephan Brandner von Jürgen W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Brandner,
1) ist es überhaupt vorstellbar dass eines der 16 Bundesländer den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag kündigt?
2) Falls ja: wie stellen Sie sich das weitere Vorgehen bzgl. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag usw. vor falls es zu solch einer Kündigung eines einzelnen Bundeslandes käme?
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Wolf
Antwort: Vielen Dank für Ihre Fragen, Herr W., die ich gerne wie folgt beantworte:
1. Ja, klar! Warum auch nicht? Und: Es könnten auch mehrere sein.
2. Es geht auch um den Rundfunkstaatsvertrag (und dessen Änderungen) als solchen, nicht nur um die Beiträge. Nach der/ den Kündigung/en laufen noch mehrjährige Kündigungsfristen, innerhalb derer Lösungen gefunden werden können - und wohl auch werden. Die anderen Länder (also die, die nicht „aussteigen“ wollen) könnten weitermachen, das Ganze könnte -drastisch - verkleinert, andere Finanzierungsmöglichkeiten (solche ohne Beitragszwang) gefunden werden. Man wird sehr kreativ werden, glauben Sie mir.
Viele Grüße sendet
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Ja.
Wenn sie Fragen an Herrn Höcke haben, fragen Sie bitte Herrn Höcke
Mir ist nicht bekannt, dass die AfD sich dafür einsetzen würde
Danke für Ihre Frage. Allerdings kommentiert Herr Brandner in den sozialen Medien keinerlei Beiträge.