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Stephan Brandner
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Frage von Mario S. •

Frage an Stephan Brandner von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,

ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.

Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
M. S.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr S.,

danke für Ihre zahlreichen Fragen. Hier die Antworten:

Was könnte der Grund für das Scheitern sein?

Zu unterschiedliche Ansichten der Verhandlungsparteien und der fehlende Wille der FDP Verantwortung zu übernehmen.

Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest?

Frage ist unverständlich formuliert. Falls Sie meinten, welche Folgen das Scheitern hatte, dann ist die Antwort: GroKo.

Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?

Nicht sonderlich interessiert.

Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen?

Eine Regierungsbeteiligung ermöglicht konkret die Übernahme von Verantwortung und die Möglichkeit, eigene Projekte umzusetzen. Aus der Opposition ist das nur indirekt möglich, in dem die Regierungsfraktionen Ansätze aus der Opposition übernimmt und als die eigenen verkauft.

Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?

Einen sehr großen.

Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.

Unser politisches System ist die Voraussetzung der Wahlen. Eine Reform des Wahlsystems tut Not, allein schon, um die explodierenden Kosten eines immer größer werdenden Bundestages eindämmen zu können. Leider scheint der politische Wille der Mehrheit zu fehlen, dies umzusetzen.

Stephan Brandner, MdB

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