Frage an Stephan Brandner von Katharina S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Brandner,
für meine Facharbeit, die über das Gesetzgebungsverfahren handelt, möchte ich auch Ihre Position und Ihrer Partei zum Lobbyismus darstellen. Ich bin Ihnen da dankbar wenn Sie mir in kurzen Worten Ihre Position zum Spannungsverhältnis von Lobbyismus und parlamentarischer Demokratie darstellen können. Vorab ganz herzlichen Dank.
Mit freundlichen Grüssen
K. S.
Sehr geehrte Frau S.,
danke für Ihre Frage. Zunächst stellt sich die Frage, was Lobbyismus ist. Man muss unterscheiden zwischen Informationen von außen Einflussnahme. Informationen von jenen, die von der Gesetzgebung betroffen sind, sind wertvoll. Wichtig ist jedoch, dass man sich nicht einseitig informiert und nicht derart beeinflussen lässt, dass die Entscheidung über das parlamentarische Verfahren gegen eigenes Wissen und Gewissen verstößt. Wenn Lobbyisten etwa Gesetzentwürfe schon fertig den Regierungskoalitionen vorlegen, halte ich es für etwas ganz anderes, als wenn man sich bei Gesprächen über die Auswirkungen informiert.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.
Beste Grüße
Stephan Brandner
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Wir sind daran interessiert, dass die Vorwürfe schnellstmöglich aufgearbeitet und entkräftet werden.