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Steffen Schmid
FREIE WÄHLER
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Frage von Erich K. •

Frage an Steffen Schmid von Erich K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Energiewende: In welcher Weise wollen Sie die Akzeptanz der Bürger für die Stromerzeugung aus Wind und Sonne verbessern?
5G-Standart: Unterstützen Sie ein Moratorium für die Zeit bis die Wirkungen der 5G-Freqenzen auf Menschen, Flora und Fauna geklärt sind?
Autonomes Fahren: Welche politischen Forderungen stellen Sie an den Umbau der Städte und Gemeinden für die Infrastruktur "autonomes Fahren"?

Kandidatenfoto BTW2021
Antwort von
FREIE WÄHLER

Energiewende:
Die Akzeptanz für Windenergie wird am effektivsten durch Abstandsgebote
analog zu Bayern (>= 1.000m zur Wohnbebauung) erreicht.
Dass das Angebot zusätzlicher möglicher Standorte zahlenmässig abnimmt
liegt schlicht am bisher erfolgten Ausbauniveau, das die Auswahl weiterer
windhöffiger Standorte erschwert.
Bei Photovoltaik sehe ich aufgrund der praktisch unbegrenzt zur Verfügung
stehenden privaten Flächen keine Akzeptanzprovleme.

5G Standard:

Die flächendeckende Breitbandversorgung ist eine der großen Aufgaben in den
nächsten Jahren: In jedem Winkel Baden-Württembergs muss leistungsfähiges
Internet für die Unternehmen zur Verfügung stehen, um im weltweiten
Standortwettbewerb bestehen zu können. Besonders wichtig ist die Versorgung
für kleine und mittlere Unternehmen im ländlichen Kreisgebiet (Albtal,
Kraichgau). Produzierendes Gewerbe, Planungsbüros oder klassische
Handwerksbetriebe müssen aufwändige Unterlagen elektronisch erhalten und
versenden können. Das geht nur mit hoher Bandbreite. Deshalb fordern wir
eine Gigabit-Offensive für den Mittelstand. Außerdem werden wir für Sie den
Ausbau des mobilen Internets in ganz Baden-Württemberg flächendeckend
vorantreiben. Die Städte und Gemeinden brauchen mehr staatliche
Unterstützung bei Streitigkeiten mit Telekommunikationsanbietern und bei
der Restanschließung unterversorgter Gebiete.

Da der Mobilfunkausbau eine Bundesangelegenheit ist, kann die Landesebene
keine wissenschaftlichen Studien zur Verträglichkeit in Auftrag geben.

Autonomes Fahren:

Nach meinem Wissensstand wird das autonome Fahren grundsätzlich für alle
Situationen in jetzigen Strukturen und Strassenverhältnissen entwickelt. Es
gibt daraus keinen wesentlichen Bedarf nach speziellen Einbauten oder
Ausrüstungen, die Investitionen der Straßenbaulastträger erfordern.
Beispielsweise die Beschilderung ist unverändert wirksam. Die Sensoren sind
eher besser als das menschliche Auge für die Erfassung der
Verkehrssitiation geeignet. Fahrzeugführende "übersehen" auch keine Ampel,
weil das Navigationssystem die Ampel schon gespeichert hat. Die Zulassung
von autonomen Systemen wird mehr wegen der aufgeworfenen Haftungsfragen
verzögert als der realen Funktionssicherheit. Wenn ein Mensch noch am
Lenkrad sitzt ohne einzugreifen ist alles geregelt denn der ist
verantwortlich.