Steffen Roschek
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CDU
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Frage von Bernd R. •

Die Vertreter Ihrer Partei treten für die Freigabe des Systems „Taurus“ an die Ukraine ein. Wie stehen Sie dazu?

Sind Sie sich darüber im Klaren, dass dieses Raketensystem nur unter direkter Beteiligung deutscher Soldaten und des deutschen Herstellers eingesetzt werden kann. Mit anderen Worten, Deutsche werden daran beteiligt sein, Ziele in Russland zu zerstören.
Deutsche Soldaten haben im 2. Weltkrieg die Stadt Leningrad blockiert und waren direkt verantwortlich für den Tod von 1 Million Menschen, die in Leningrad gelebt haben. Auch für den Tod des Bruders von Putin.
Soll sich das wiederholen? Sollen deutsche Soldaten wieder für die Zerstörung von Zielen in Russland verantwortlich sein?

Steffen Roschek
Antwort von
CDU

Meine Partei und ich stehen vor allem für Frieden und Freiheit. Wir fordern, dass Putin den Krieg beendet und sich an den Verhandlungstisch setzt, um die Konflikte, die er sieht, auf diplomatischem Wege zu lösen. Eine direkte Kriegsbeteiligung lehnen wir entschieden ab.

Solange keine ernsthaften Verhandlungen stattfinden und Putin weiterhin ukrainische Zivilisten bombardiert, hat die Ukraine das Recht, sich zu verteidigen – um Leben zu schützen. Ich spüre auch in Ihrer Frage, dass es Ihnen wie mir darum geht, das sinnlose Sterben zu beenden. Die Lieferung von Waffen zur Verteidigung stellt völkerrechtlich keine Kriegsbeteiligung dar, sondern ist in diesem Fall eine Unterstützung zum Schutz unschuldiger Menschen, bis es zu einem echten Friedensprozess kommt.

Den Einsatz deutscher Soldaten außerhalb eines NATO- oder UN-Mandats lehne ich kategorisch ab, wissend, das es möglicherweise auch einzelne Waffensysteme ausschließet. Ob das für den Taurus zutreffen muss, oder ob Ukrainer wie bei einem Kampfflugzeug nach entsprechenden Training auch befähigt werden können dieses zu bedienen entzieht sich meiner Kenntnis.

Was möchten Sie wissen von:
Steffen Roschek
Steffen Roschek
CDU