Frage an Steffen Kampeter von Helmut S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kampeter,
warum scheuen Sie hier die Netz-Öffentlichkeit und beantworten hier nie eine an Sie gestellte Frage öffentlich, sondern ziehen sich immer wieder hinter den Begriff "persönlicher Austausch" zurück?
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Schulzeck
Sehr geehrter Herr Schulzeck,
Danke für Ihre Ansprache. Ich stehe Ihnen unter steffen.kampeter@bundestag.de oder auf dem Postwege gerne für Anfragen zur Verfügung. Wie Sie sehen, habe ich angesichts einer Vielzahl von Anfragen zu einer Presseberichterstattung eine Ausnahme gemacht, um eine Erläuterung zu den Haushaltsberatungen zu geben. Eine direkte Ansprache ziehe ich weiterhin vor.
Mit freundlichem Gruß
Steffen Kampeter
Weitere Fragen an Steffen Kampeter
(...) In dem jüngsten Artikel des Spiegels "Peinliche Politiker: Retourkutsche für einen Skandalbericht" von Petra Bornhöft vom 1. (...) Die Zitate stammen zumeist aus Veröffentlichungen des Spiegels von Anfang 2008 und aus anderen Presseorganen. Sie stehen weder im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen zum Etat 2009 noch habe ich mich jemals gegenüber dem Spiegel zu der angesprochenen Reise und deren Folgen geäußert. (...)
Sehr geehrter Herr Morgenthaler,
(...) Über einzelne Fälle, die ich nicht kenne, maße ich mir kein Urteil an. Wir können staatliche Leistungen schlecht von dem Grad des jeweiligen Mitleidempfindens einzelner Mitarbeiter der Behörden abhängig machen. Grundsätzlich gelten die jeweiligen Rechtsnormen, teilweise mit Ermessensspielräumen, die pflichtgemäß auszufüllen sind. (...)
(...) Subventionsbetrug, Steuerhinterziehung, verschwenderischer Verwaltungsvollzug und missbräuchliche Inanspruchnahme sozialer Leistungen sind jeweils und insgesamt nicht akzeptabel. Sie dürfen nicht zu akzeptierten Verhaltensweisen werden. (...)