Frage an Steffen-Claudio Lemme von Stephan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Lemme, wie stehen Sie zur AfD Politik in Bezug auf die Solidarisierung mit den Pegida-Organisatoren und wie bewerten Sie die Pegida-Demo´s?
Sehr geehrter Herr Buchenau,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch. Gern möchte ich Ihnen dazu, wie folgt, antworten:
Die Solidarisierung der AfD mit den PEGIDA-Organisatoren sehe ich als problematisch an, allerdings war dieser Schritt auch vorhersehbar, wenn man sich die Ziele und Themen der AfD anschaut. Diese Partei ist ein Sammelbecken von verschiedensten politischen Strömungen. Da diese Strömungen naturgemäß nur wenige politische Schnittmengen haben, konzentriert sich alles auf populistische Themen, um Protestwähler zu gewinnen und die Wählerschaft zu bedienen.
Die PEGIDA sehe ich nicht als homogene Masse. Für mich besteht sie aus der Gruppe der Organisatoren und einiger Anhänger vom äußersten politischen Rand und aus einer Gruppe von Mitläufern, die mit ihrer persönlichen Lebens- und Arbeitssituation unzufrieden sind. Hier erschrecken mich die vielen Parallelen zur Zeit am Ende der Weimarer Republik. Die Schuld an der eigenen Situation wird im Hass auf eine bestimmte Personengruppe konzentriert.
Ein großer Teil der dort vorgebrachten Ressentiments begründet sich auf Vorurteilen dem Fremden, dem Unbekannten gegenüber. Dies erklärt auch, warum in den Städten mit einem höheren Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund, die Ableger der PEGIDA-Demos nur sehr geringen Zulauf haben.
Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen-Claudio Lemme, MdB