Frage an Stefanie Gruner von Wolfgang K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wieso kommt es nie zu einer Einigung bezüglich eines Mindestlohn ?
Es kann doch nicht sein das man vom Vollverdienst nicht leben bzw. seine Familie
ernähren kann, und noch staatliche Unterstützung beantragen muss um einigermaßen gut leben zu können.
Herzlichst aus ihrem Wahlkreis
Wolfgang Knauf
Sehr geehrter Herr Knauf,
vielen Dank für Ihre Frage auf meinem Profil bei abgeordnetenwatch.de. Eine Einschätzung, warum es bisher zu keiner Einigung beim Thema Mindestlohn gekommen ist, ist natürlich schwierig. In erster Linie dürfte dies an der Blockadehaltung der FDP gelegen haben, die bei diesem Thema keinerlei Kompromissbereitschaft zeigt. Wir Grüne wollen Arbeit, die Menschen als gut empfinden und die fair bezahlt ist. Mit einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von wenigstens 8,50 Euro je Stunde wollen wir sicherstellen, dass man von seiner Arbeit auch leben kann. Höhere Mindestlöhne in einzelnen Branchen bleiben hiervon unberührt.
Ein gesetzlicher Mindestlohn ist zudem ein wichtiger Beitrag zur Geschlechtergerechtigkeit, weil vor allem Frauen von Niedriglöhnen betroffen sind. Der gesetzliche Mindestlohn wird jährlich überprüft und gegebenenfalls bei steigenden Lebenshaltungskosten angepasst.
Wir wollen nach britischem Vorbild eine Mindestlohn-Kommission, die für die generelle Lohnuntergrenze verantwortlich ist und dann entscheiden soll, wenn die Tarifparteien in den Branchen nicht stark genug sind, um faire Mindestlöhne durchzusetzen. Die Kommission - bestehend aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft - erarbeitet.
Vorschläge, die anschließend von der Bundesregierung umgesetzt werden. So wird die Höhe der Mindestlöhne nicht zum Spielball politischer Mehrheiten.
Wir hoffen, dass wir diese Vorstellungen nach der Bundestagswahl mit einer Rot-Grünen-Regierung umsetzen können. Die Menschen erwarten dies von uns und sprechen sich in ganz großer Mehrheit für einen gesetzlichen Mindestlohn
aus.
Mit freundlichen Grüßen,
Stefanie Gruner
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