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Stefan Zackenfels
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Frage von Michael W. •

Frage an Stefan Zackenfels von Michael W. bezüglich Wirtschaft

Hallo Herr Zackenfeld,

wie stehen Sie zur Anschütz-Arena und zum Alexa-Einkaufskaufhaus ? Bedroht die Anschützarena nicht die East-Side-Gallery?Warum muss deshalb der Oststrand schließen? Ist das Alexa-Kaufhaus nicht eine Fehlplanung, da Kaufhof sowohl am Alex als auch am Ostbahnhof präsent ist?
Wie wird die SPD auch unter Ihnen die finanzielle Mehrbelastung der Privataushalte ab nächstem Jahr durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19%versuchen abzufangen?Was ist ihr Themenschwerpunkt als Politiker(Wirtschaft?...)was war ihr größter politischer Erfolg seit der Wahl ins Abgeordnetenhaus 2001?

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Antwort von
SPD

Hallo Herr Wolff,

was Anschütz betrifft, glaube ich, ist eine Chance vertan worden, einen wunderschönen zweiten Berliner "Central" Park anzulegen. Sei es drum. Wir haben als SPD leider, damals noch Strieder, unseren Anteil daran, daß es nun zu einer Bürostadt kommen wird, die, so glaube ich inzwischen, immer mehr dem Potsdamer Platz ähneln wird. Ich probier´ die guten Seiten zu sehen und zu denen gehört paradoxerweise vielleicht sogar die East-Side-Gallery. Wenn sich die Vision von Anschütz eines Publikum- und Touristenmagneten erfüllt, dann rückt auch die ESG verstärkt in den Mittelpunkt. Zur Zeit wird sie vom touristischen Potential her unter Wert verkauft. Leider bekommt das ganze Areal natürlich einen anderen Charakter. Das liebenswert-liebevolle dieser Ecke droht zu verschwinden. Der Oststrand gehört aber genau dazu. Ohne das genauer geprüft zu haben, sehe ich aber nicht, wie Paris die Sommermonate über ganze Straßen mit Sand bedeckt ("Paris plage"), und wir das nicht können sollen. Also: für einen Erhalt des Sommer-Oststrands.

Alexa erscheint mir Blödsinn. Aber Stimman, Strieder und die Investoren glaubten dran...

Staatliche Leistungen obliegen nicht der Mehrwertsteuer, bleiben also gleich. Eine Reduzierung semi-staatlicher Leistungen wie BVG-Karten, Badetickets etc. ist ehrlicherweise nicht drin. Aber ich setze mich mit voller Kraft auf Landesebene dafür ein, daß es keine Erhöhungen oder neue Einnahmequellen geben wird: z.B. keine Studiengebühren.

Als mein Schwerpunkt hat sich der Bereich Unternehmens"controlling" herauskristallisiert. Damit komme ich auch zu den beiden größten Erfolgen. Praktisch dreieinhalb Jahre hat es gedauert bis ich und andere (Benny Hoff von der PDS u.v.m.) das Parlament in Gänze soweit gebracht hatten, daß sie der Einrichtung eines eigenständigen Kontrollorgans, dem Beteiligungsausschuß, zugestimmt haben. Als Neuling im Parlament dann einstimmig von allen Fraktionen zum Ausschußvorsitzenden gewählt worden zu sein, hat mich sehr geehrt. Seitdem versuchen wir einen neuen Geist von Tranparenz und seriösem Wirtschaften in Berliner Unternehmen zu bringen. Wir sind noch lange nicht am Ende ! Als Wahlkreisabgeordneter bin ich noch heute stolz, nach einem halben Jahr Kampf, den Kleingewerbetreibenden nichtdeutscher Herkunft am Schlesischen Tor den Erwerb des Grundstücks mit möglich gemacht zu haben. Damit haben sie und das Gelände eine gute Perspektive bekommen. Bald wird gebaut und die Läden unten bleiben: Pizza, Bäcker, Obst-fast 24 Stunden täglich. Statt Bank und Matrazenladen.

Mit freundlichem Gruß
Ihr
Stefan Zackenfels