Frage an Stefan Straub von Markus L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Straub,
die PDS, insbesondere Herr Lafontaine, macht auf mich den Eindruck, dass sie am ehesten sich für die Interessen der "kleinen" einsetzen.
Ich bin körperbehindert und gerade in Zeiten der Wirtschaftskriese werden Behinderte als minderwertig oder nicht leistungsfähig hingestellt.
Frau Merkel hat sogar geäußert, dass Menschen mit Behinderung die Wirtschaft "behindern"!
Wie steht die PDS zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderung?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Lemcke
www.marlem-software.de
Weitere Fragen an Stefan Straub
(...) Zusammengenommen bilden alle diese Maßnahmen ein Impulspaket, das geeignet wäre, die große Wirtschaftskrise zu überwinden und gleichzeitig nachhaltig zukunftsfähige Strukturen und Dynamiken aufzubauen. (...)
(...) Außerdem zeigen entwicklungspychologische Studien, daß Kinder spätestens nach dem ersten Lebensjahr für ihre optimale Entwicklung den Kontakt mit der Gleichalterigengruppe brauchen. Deshalb trete ich dafür ein, für alle Kinder ein verläßliches und kostenloses Ganztagesbetreuungsangebot anzubieten und je nach Alter auch eine bestimmte Zeit des Besuchs dieser Einrichtungen verbindlich zu machen. (...)
(...) sofern es keine linke Mehrheit bei der nächsten Wahl gibt, die über eine gerechtere Besteuerung bei den Reichen das zurückholt, was diese durch Steuergeschenke und Lohndrückerei im Übermaß erhalten haben und weiter erhalten werden, werden die horrenden Staatsschulden über Mehrwertsteuererhöhungen (25 - 27 %), drastischen Sozialabbau (z.B. Senkung der Hartz IV Sätze) , Verteuerung und rigorose Einschränkung öffentlicher Leistungen usw. wieder ausgeglichen. (...)
(...) Nach unserer Ansicht hätte es aber weitreichender Veränderungen der Rahmenbedingungen bedurft um das Weiter so zu unterbinden. Neben Gesetzen zur Eindämmung der Spekulation hätten die riesigen Mittel, die in das Bankensystem hineingepumpt wurden dazu benützt werden müssen, die Banken in öffentliche Hände zu übernehmen und sie wieder auf ihre Funktion als Geldsammelstelle und Kreditvergabe zu beschränken. So wurde z.B. für die Commerzbank und die HRE ein mehrfaches ihres aktuellen Wertes aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt und der Staat erhielt dafür nur belanglose Anteilsrechte, die in keinem Verhältnis zu den Einlagen stehen und die Banken machen weiter wie vorher. (...)