Frage an Stefan Schuster von Thomas S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Schuster,
herzlichen Dank für die Antwort zum Thema "Rauchmelder". Die Überprüfung der Rauchmelder bei Bauabnahme würde aber einen zusätzlichen Termin und natürlich neue Kosten verursachen. Die Heizungsanlage wird meist viel schneller in Betrieb und abgenommen als die Inneneinrichtung und damit Rauchmelder installiert sind.
Wie wollen Sie den Ärger verhindern, den ich beim Besuch des Kaminkehrers in unserem Schlafzimmer zur Kontrolle des Rauchmelders mit meiner Frau bekomme?
Schon bei der normalen Kehrung ist der "rußige Geselle" im Keller und auf dem Dachboden nur begrenzt willkommen.
Weitere Fragen an Stefan Schuster
Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, dass auf Basis zuverlässiger Modelle und Instrumente zur Prognose der epidemiologischen Entwicklung Lockerungen erfolgen. Diese Lockerungen sind von großer Bedeutung für viel Bürgerinnen und Bürger.
Bereits im Jahr 2001 hat die SPD als erste Partei einen Gesetzentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz in den Bayerischen Landtag eingebracht. In den Jahren 2006, 2009 und 2012/2013 gab es weitere Initiativen der BayernSPD-Landtagsfraktion, ein solches Gesetz in Bayern einzuführen. (...)
(...) Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. (...)
(...) zur Beantwortung Ihrer Fragen verweise ich auf das Gute-Kita-Gesetz, das die SPD kürzlich in der Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Bis 2022 sollen insgesamt 5,5 Milliarden Euro investiert werden. Dass dieses Geld richtig verwendet wird ist die Aufgabe der Länder. (...)